Interview zur Lage in den USA

„Die Gräben sind nicht unüberwindbar“

Der Bremer Politologe Martin Nonhoff sieht die Lage in den USA nicht als komplett verfahren an. Er setzt Hoffnungen in die jüngere Generation, die Spaltung des Landes langfristig überwinden zu können.
15.11.2020, 05:00
Lesedauer: 4 Min
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„Die Gräben sind nicht unüberwindbar“
Von Norbert Holst
„Die Gräben sind nicht unüberwindbar“

Auch der Kulturkampf spaltet die USA: Auf dem Foto vom Juli wird in Richmond (Bundesstaat Virginia) der Kopf eines Denkmals für die konföderierten Soldaten verschnürt und entfernt.

Steve Helber /AP /dpa

Nach der Wahl von Joe Biden zündet Donald Trump ein Störfeuer mit Klagen und Vorwürfen eines angeblichen Wahlbetrugs. Glaubt er wirklich noch an einen Sieg oder will er sich damit als Führungsfigur der Republikaner behaupten?

Martin Nonhoff: Ob er selbst noch an einen Sieg glaubt, kann ich nicht sagen. Es ist aber offensichtlich ein Problem, dass seine Umgebung ihm nicht verdeutlicht, dass es vorbei ist. Nach der seriösen Berichterstattung gibt es schließlich keine überzeugenden Belege für Wahlbetrug. Dass Trump einen Teil der Republikanischen Partei aus Überzeugung hinter sich hat und einen anderen Teil einzuschüchtern vermag, kann ein Hinweis darauf sein, dass wir mit ihm als einflussreichen Spieler in der Partei auf absehbare Zeit werden rechnen müssen. Dafür spricht auch, dass er bereits eine Vereinigung mit dem Ziel gegründet hat, Finanzmittel für seine weiteren politischen Aktivitäten einzuwerben.

Trauen Sie ihm zu, dass er trotz der Niederlage gegen Biden in vier Jahren erneut als Präsidentschaftskandidat antreten könnte?

Ja, das kann ich mir gut vorstellen. Das Liebste an der Politik scheint ihm ja der Wahlkampf zu sein. Wenn er sich nun vier Jahre darauf konzentrieren kann, das ihm Liebste zu tun – wieso sollte er es nicht machen wollen? Es wird aber natürlich auch von seiner Partei abhängen, ob sie ihn nach den erratischen letzten vier Jahren einfach wieder machen lassen.

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Viele Deutsche sagen nun: Der Albtraum ist vorbei. Was bleibt oder ändert sich nach vier Jahren Trump?

Nun, für uns Deutsche wird sich vieles tatsächlich erst einmal normalisieren, jedenfalls sofern wir die amerikanische Politik und Gesellschaft nur aus der Ferne beobachten. Aber natürlich wird die tiefgehende Spaltung der amerikanischen Gesellschaft, aus der auch das relativ knappe Wahlergebnis hervorgegangen ist, nicht so schnell verschwinden. Die Konflikte um den systemischen Rassismus, um den Waffenbesitz, um die Frage der Abtreibung oder um die allgemeine Krankenversicherung, um nur die prominentesten zu nennen, bleiben ja.

Und in der Außenpolitik der USA?

Es ist wenigstens in Teilen ein Wandel absehbar: So können wir nun auf eine Rückkehr zum Multilateralismus hoffen, sei es mit Blick auf die Sicherheitspolitik, etwa in der Iran-Frage, oder mit Blick auf die Klimapolitik. Zugleich aber kann ich nicht erkennen, dass sich die amerikanisch-chinesischen Spannungen, die unter der Regierung Trump stark angewachsen sind, rasch auflösen werden. Was die EU angeht, so wird sich Großbritannien im Brexit-Prozess weniger auf Biden verlassen können als auf Trump, wenn es um bilaterale Handelsverträge geht.

Biden hat ja schon klar gemacht, dass er das Karfreitagsabkommen, das den Nordirland-Konflikt befriedet hat, nicht gefährdet sehen will. Das macht eine Lösung unwahrscheinlicher, die auf die eine oder andere Weise zu einer harten Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland führen könnte. Und Europa insgesamt, aber auch Deutschland im Besonderen, werden sich weiterhin der Erwartung ausgesetzt sehen, die eigenen Verteidigungsausgaben zu erhöhen.

Zurück in die Vereinigten Staaten. Vor allem Hass und Kulturkampf haben unter Donald Trump zugenommen. Können diese Gräben zwischen den beiden Lagern überhaupt noch überwunden werden?

Ich denke schon, dass die Gräben nicht unüberwindbar sind. Zwar ist es richtig, dass sich vor allem ländliche und städtische Gebiete auseinandergelebt haben. Zugleich aber wächst auch eine jüngere Generation heran, in der die Wahrnehmung weit verbreitet ist, dass manche Dinge einfach nicht so weitergehen können, wie sie waren – vor allem in der Umweltpolitik und mit Blick auf die systemische Benachteiligung mancher Bevölkerungsgruppen. Wenn diese Generation das Ruder übernimmt, werden einige der rückwärtsgewandten Konflikte meines Erachtens verschwinden.

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Joe Biden möchte der Präsident aller US-Amerikaner sein. Kann ihm das angesichts dieser Situation überhaupt gelingen?

Die momentanen Spannungen werden nicht von heute auf morgen verschwinden. Aber mein Eindruck ist schon, dass sich an Joe Biden als Person keine ganz harten Konflikte entzünden werden. Insofern bin ich guter Hoffnung, dass er die Gräben in der amerikanischen Öffentlichkeit wenigstens zum Teil wird zuschütten können.

Trump hat die US-Demokratie durch sein Verhalten, politische Tricks und bewusste Regelverletzungen massiv beschädigt. Hätten sie vorher geglaubt, dass das in so relativ kurzer Zeit überhaupt machbar ist?

Spätestens seit der stark aufgeladenen Kongresswahl von 1994, also in der Mitte der ersten Amtsperiode von Präsident Bill Clinton, hat sich die amerikanische Politik zunehmend polarisiert. Wobei man sagen muss, dass diese Polarisierung insbesondere von den Republikanern ausging und die Demokraten häufiger nachgegeben haben. Insofern war 2016 das Feld für eine so rücksichtslose Person wie Donald Trump vorbereitet. Noch glaube ich, dass Trumps Regelverletzungen der amerikanischen Demokratie keinen unwiderruflichen Schaden zugefügt haben. Wir müssen hoffen, dass nun der Pragmatismus in Washington wieder Einzug hält.

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Haben die legendären „Checks and Balances“ versagt?

Nein, das würde ich nicht sagen. Ganz zuverlässig haben die Amerikaner in den Zwischenwahlen 2018 jener Partei die Macht in wenigstens einem der beiden Häuser des Kongresses gegeben, die nicht die Präsidentschaft innehat. Dieses Wahlverhalten kennen wir seit geraumer Zeit. Und auch bei dem nun konservativ besetzten Supreme Court kann man nicht davon ausgehen, dass die Richter einfach nach der Pfeife von Trump oder den Republikanern tanzen werden. Die Erfahrung zeigt, dass sie doch ein hohes Maß an Unabhängigkeit haben.

Was können wir für Deutschland aus der Trump-Ära lernen?

Wenigstens drei Dinge: Dass es sich lohnt, gegen populistische Ansätze von Anfang an zu kämpfen; dass es sich lohnt, miteinander zu streiten, ohne den anderen als Feind zu markieren; und dass es sich für politische Akteure lohnt, das Internet als Raum der Mobilisierung ernster zu nehmen, als das lange Zeit der Fall war.

Das Gespräch führte Norbert Holst.

Info

Zur Person

Martin Nonhoff ist Professor für Politische Theorie an der Universität Bremen. Er forscht am Institut für Interkulturelle und Internationale Studien und hat dabei auch sein Augenmerk auf Donald Trump gerichtet.

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