Interview zur Wahl in den USA „Es könnte brandgefährlich werden“

Der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst ist überrascht vom knappen Rennen bei der US-Wahl. Er versucht, Trumps erfolgreiche Aufholjagd zu erklären. Er sieht große Probleme auf das Land zukommend.
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„Es könnte brandgefährlich werden“
Von Norbert Holst

Herr Probst, hat Sie eigentlich der Ausgang der US-Wahl überrascht?

Lothar Probst : Auf jeden Fall. Ich habe mit einem deutlichen Vorsprung von Joe Biden gerechnet. Insofern ist die Tatsache, dass Donald Trump realistische Aussichten hat, diese Wahl vielleicht doch noch zu gewinnen, mehr als überraschend.

Wie erklären Sie sich die – unabhängig vom endgültigen Ausgang – erfolgreiche Aufholjagd von Donald Trump?

Ich vermute, dass es Donald Trump besser als Joe Biden gelungen ist, seine Anhänger und Anhängerinnen zu mobilisieren. Er hat ja trotz Corona-Bedingungen und trotz seiner eigenen Covid-19-Erkrankung einen offensiven Wahlkampf mit Kundgebungen auf den Straßen und Plätzen gemacht. Das hat möglicherweise einen entscheidenden Effekt gehabt, während Biden zwischendurch abgetaucht war und weitgehend darauf verzichtet hat, öffentlich Wahlkampf zu betreiben. Dass hat Trump vielleicht den entscheidenden Vorteil gebracht – wenn es denn so kommt.

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Man hätte vermuten können, dass der Swing-State Florida mit vielen älteren Menschen angesichts von Trumps Corona-Politik an Biden fallen würde. Ist er aber nicht.

Es gibt zunehmend eine wichtige Wählergruppe in den USA, das sind die Latinos. Sie sind aber kein einheitlicher Block. Es gibt in Florida Latinos, die sehr durch das Leben als Exil-Kubaner geprägt sind. Sie haben eine sehr tiefe Abneigung gegenüber der kommunistischen Regierung in Kuba, und sie halten Trump die Treue. Anders sie es beispielsweise an der Westküste aus: Dort gibt es viele Latinos, die aus Mexiko oder anderen lateinamerikanischen Staaten eingewandert sind. Die haben natürlich mitbekommen, wie Trump mit Einwanderern aus diesen Ländern umgeht - er hat Familien getrennt, Kinder alleine gelassen und eingesperrt. Das haben viele der Latinos nicht vergessen. Diese Faktoren können dazu beigetragen haben, dass die Latinos in Florida für Trump, aber die beispielsweise in Arizona für Biden gestimmt haben.

Die meisten Demoskopen lagen mit ihren Prognosen zum Wahlausgang - wie schon bei der Präsidenten-Wahl vor vier Jahren – weit daneben. Haben Sie eine Erklärung dafür?

Das sind manchmal kurzfristige Effekte, die man dann nicht mehr in die Umfragen einpreisen kann. Zum Beispiel, wer auf den letzten Metern seine Wähler besser mobilisieren konnte. Auch die hohe Anzahl an Briefwählern machte es schwierig, den Ausgang zu prognostizieren.

Die Lage ist vertrackt. Wie geht es weiter?

Ich vermute, dass die Vereinigten Staaten jetzt in eine Hängepartie hineinschlittern, die brandgefährlich werden könnte. Nämlich dann, wenn eine der beide Seiten, in diesem Fall wahrscheinlich eher die Seite von Trump, versuchen sollte, die Straße zu mobilisieren, um den Wahlsieg für sich zu reklamieren. Das könnte in der Tat zu Auseinandersetzungen führen, die einer Demokratie unwürdig sind. Es gibt jetzt schon viele derartiger Erscheinungen: zum Beispiel, dass sich ein Kandidat bei noch laufender Auszählung frühzeitig zum Sieger erklärt. Oder dass Trump am Wahlabend versucht hat, die Auszählung stoppen zu lassen.

All das sind natürlich Dinge, die in einer funktionierenden Demokratie normalerweise nicht vorstellbar sind. Aber in Amerika haben wir uns daran gewöhnt, dass vieles vorstellbar ist. Trump hat es ja auch verstanden, die Institutionen der amerikanischen Demokratie zu beschädigen. Er fühlt sich als jemand, der über dem Gesetz steht, der versucht, die Presse auszuhebeln und die Justiz an die Kandare zu legen. Und jetzt stecken die USA in einer Sackgasse. Vermutlich wird es eine juristische Auseinandersetzung um den Ausgang der Wahl geben. Die Anwälte beider Seiten werden sich jetzt gegenseitig vorwerfen, die Wahl manipulieren zu wollen. Das ist aus deutscher Sicht alles sehr unschön.

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Muss man sich um die USA Sorgen machen, falls Trump am Ende doch vier weitere Jahre im Amt bleiben sollte?

Wir haben ja vier Jahre lang unsere Erfahrungen mit ihm gemacht. Man kann feststellen, dass in dieser Zeit eine gewisse Erosion demokratischer Verfahren und Prozesse stattgefunden hat. Das gibt ihm sehr viel Spielraum, im Falle eines Sieges seine bisherige Politik fortzusetzen. Ich gehe davon aus, dass er das auch tun wird. Trump wird sich auch im Falle einer Wiederwahl in seinem Ego bestätigt fühlen. Er genießt die Macht und würde sie sicherlich auch ausspielen. Dabei müsste er auf niemanden mehr Rücksicht nehmen. Dazu gehören seine rassistischen Einstellungen, die Demontage unliebsamer Medien und die versuchte Einflussnahme auf die Justiz. Dazu gehört auch, dass er versucht, den politischen Gegner – also die Demokraten – zu delegitimieren.

Aber die Demokraten sind doch auch nicht ganz unschuldig an der enormen politischen Polarisierung in den Vereinigten Staaten.

Die Demokraten sind, wenn man jetzt mal Joe Biden als führenden Vertreter des gemäßigten Flügels nimmt, im Wahlkampf vergleichsweise moderat aufgetreten. Sie haben nicht versucht, weiteres Öl ins Feuer zu gießen. Sie waren eher bemüht, die verschiedenen politischen Lager wieder zusammenzubringen. Es gibt eben aber auch andere Flügel bei den Demokraten, die weit nach links abgedriftet sind. Das hat natürlich zur Polarisierung beigetragen. Wir beobachten diese Entwicklung aber bereits seit Anfang der 1990er-Jahre. Das hat auch mit den demografischen Veränderungen in diesem Land zu tun. Viele Weiße fühlen sich mittlerweile als Minderheit im eigenen Land. Trump hat es sehr geschickt verstanden, dieses Thema in seinen Wahlkampagnen anzusprechen. Er hat auch die weiße Unterschicht sehr stark mobilisieren können, zum Beispiel im sogenannten Rust-Belt. Dieses Land ist seit Langem auf dem Weg in eine gespaltene Gesellschaft. Und daran haben beide Seiten einen gewissen Anteil.

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Was bedeutet die US-Wahl für die transatlantischen Beziehungen?

Egal, wie diese Wahl ausgehen wird, Deutschland und Europa müssen sich dazu verhalten. Sie müssen versuchen, eine eigene Position zu stärken. Wir sind schon seit langer Zeit in einer Situation, in der man sich nicht mehr auf die traditionellen transatlantischen Beziehungen verlassen kann, so wie das vielleicht vor 20 Jahren noch der Fall war. Europa muss sich heute auf die eigenen Kräfte besinnen und eine Position einnehmen, die weiter zwischen Staaten vermittelt, aber auch in der Lage sein muss, die eigenen Interessen stärker zu artikulieren und durchzusetzen. Das schließt möglicherweise selbst eine eigenständigere militärische Komponente mit ein.

Das Gespräch führte Norbert Holst.

Info

Zur Person

Lothar Probst ist Politikwissenschaftler und ehemaliger Wissenschaftlicher Geschäftsführer des Instituts für Interkulturelle und Internationale Studien an der Universität Bremen.

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