Bovenschulte gibt Regierungserklärung ab

Kommentar: Alles unter Vorbehalt

Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat in seiner ersten Regierungserklärung einen nüchtern-sachlichen Ton angeschlagen. Er ahnt, dass er nur in kleinen Schritten vorankommen wird, meint Jürgen Theiner.
29.08.2019, 20:25
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Kommentar: Alles unter Vorbehalt
Von Jürgen Theiner
Kommentar: Alles unter Vorbehalt

Bremens neuer Bürgermeister Andreas Bovenschulte hält vor den Abgeordneten der Bürgerschafts seine erste Regierungserklärung.

Carmen Jaspersen/dpa

Das Leben der Menschen in Bremen soll „ein Stück besser“ werden. Auf einer Pathos-Skala von 1 bis 10 erreicht diese Formulierung ungefähr einen Wert von 0,3. Für den ersten Satz einer Regierungserklärung, an dem gewiss lange gefeilt wurde, ist das wenig. So wenig, dass man vermuten darf: Der neue Bürgermeister trat absichtlich auf die Euphoriebremse, als er am Donnerstag vor der Bürgerschaft den Kurs des Senats für die kommenden vier Jahre absteckte.

Und dazu hat Andreas Bovenschulte allen Grund. SPD, Grüne und Linke haben in ihrem Koalitionsvertrag Projekte fixiert, deren finanzielles Volumen mehr als zwei Milliarden Euro ausmacht. Da ist viel versprochen, da sind große Hoffnungen geweckt worden. Doch selbst wenn Bremens Haushaltsspielräume in den kommenden Jahren wachsen, reicht das zur Verfügung stehende Geld bestenfalls für einen Einstieg in manche Vorhaben, etwa bei der Verkehrswende.

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Bovenschulte war deshalb gut beraten, in seiner ersten großen Rede als Bürgermeister die Erwartungen zu dämpfen und auf den Finanzierungsvorbehalt aufmerksam zu machen. Wenn es Rot-Grün-Rot gelingt, insbesondere bei Schulen und Kindergärten zu Verbesserungen zu kommen, für mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen und die Bremer Verwaltung als bürgernahen Dienstleister aufzustellen, ist schon viel gewonnen. Daran werden Bovenschulte & Co. in vier Jahren gemessen, nicht an der Koalitionsvertragsprosa aus dem Sommer 2019.

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