Atomtransporte Blutige Nase für Bremen vor Gericht

Bremen ist mit dem Unterfangen gescheitert, Atomtransporte über das Landesgebiet zu verbieten. Denoch wäre es falsch, derartige politische Vorstöße künftig zu unterlassen, meint Michael Brandt.
07.06.2022, 18:23
Lesedauer: 1 Min
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Blutige Nase für Bremen vor Gericht
Von Michael Brandt

Bremen hat ihn versucht – den Ausflug in die Atommüllfreiheit. Schon 2009 kündigte Altbürgermeister Jens Böhrnsen das Aus für den Transport von nuklearen Abfällen über das Gebiet des kleinsten Bundeslandes an. Nach einem 13-jährigen Streit mit dem Bund ist diese politische Eskapade nun beendet und Bremen muss sich fügen. Eine Entwicklung übrigens, die eine augenfällige Ähnlichkeit mit dem Streit um die Affenversuche an der Uni besitzt und ebenso mit dem einstigen SPD-Vorstoß, Gastspiele von Zirkussen mit exotischen Tieren zu untersagen. In all diesen Fällen hat Bremen politisch Position bezogen und wollte seine Haltung auch in Gesetzen und Verordnungen festzurren, scheiterte jedoch vor den Gerichten.

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