Wigbert Gerling über politische Wechsel

Kommentar: Verkehrt

94.000 Bremer wählen Jens Böhrnsen zum Bürgermeister - einen Tag später tritt er ab. Oder man wählt die CDU und Bernd Ravens, der dann zur SPD wechselt. Nicht alles, was legal ist, ist auch legitim.
23.04.2016, 00:00
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Kommentar: Verkehrt
Von Wigbert Gerling
Kommentar: Verkehrt

Der ehemalige Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) trat im Mai 2015 zurück, weil die SPD an Stimmen verlor.

dpa

94.000 Bremer wählen Jens Böhrnsen zum Bürgermeister - einen Tag später tritt er ab. Oder man wählt die CDU und Bernd Ravens, der dann zur SPD wechselt. Nicht alles, was legal ist, ist auch legitim.

Zulässig, aber immer wieder gewöhnungsbedürftig: 94.000 Bremer kreuzen auf dem Wahlzettel Jens Böhrnsen an und dokumentieren damit, dass sie ihn weiter als Bürgermeister haben möchten. Dann schneidet seine Partei, die SPD, am 10. Mai vergangenen Jahres schlecht ab – und weg ist ihr Favorit.

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Oder man unterstützt die Grünen, doch der gewählte Abgeordnete tritt kurzerhand zur CDU über und nimmt sein Mandat mit. Oder man wählt die Christdemokraten und damit auch den Kandidaten Bernd Ravens – und dann reiht er sich bei den Sozialdemokraten ein.

Letzteres ist zwar noch nicht amtlich, aber im Werden. Grundlage ist die legale Losung: gewählt ist gewählt. Und wer soll nach einer Wahl durch den Souverän einem Abgeordneten das Mandat auch streitig machen? Aber bekanntlich ist nicht alles, was legal ist, auch legitim. Es bleibt der Hauch des Unschönen, wenn eine Stimmabgabe geradezu ins Gegenteil verkehrt wird. Und im aktuellen Beispiel drängt sich noch die Frage auf, ob ein eingefleischter Konservativer wie Ravens von der SPD aufgenommen würde, wäre die Mehrheit im Parlament nicht so hauchdünn wie sie ist.

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