Ralf Michel über Wahlen in Bremen

Kommentar: Verstörend

Wer will es der AfD verdenken, wenn sie vor Gericht zieht, weil sie falsch ausgezählte Stimmzettel gefunden hat? Trotzdem hat die unendliche Geschichte der Bremer Landtagswahl etwas zutiefst Verstörendes.
11.06.2016, 00:00
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Kommentar: Verstörend
Von Ralf Michel

Wer will es der AfD verdenken, wenn sie vor Gericht zieht, weil sie falsch ausgezählte Stimmzettel gefunden hat? Trotzdem hat die unendliche Geschichte der Bremer Landtagswahl etwas zutiefst Verstörendes.

Mehr als ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl und immer noch kein endgültiges Ergebnis. Was für ein Desaster. Andererseits: Die AfD ist in Bremerhaven nur um ein paar Stimmen an einem Mandat vorbeigeschrammt. Wer will es ihr verdenken, wenn sie das Ergebnis überprüft und dann vor Gericht zieht, weil sie falsch ausgezählte Stimmzettel gefunden hat?

Dadurch verliert die SPD einen Sitz an die AfD und zieht nun gleichfalls vor Gericht. Auch das nachvollziehbar. Schließlich wurden nicht nur zuungunsten der AfD Fehler gemacht.

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Trotzdem hat die unendliche Geschichte der Bremer Landtagswahl etwas zutiefst Verstörendes. Die Aussicht nämlich, dass immer häufiger Gerichte das letzte Wort bei der Zusammensetzung von Parlamenten haben werden.

Der Hinweis, dass sich die Fehlermarge in Bremerhaven trotz allem im normalen Bereich befunden hat, hilft hierbei nicht weiter. Den Eindruck, dass dort am Wahlabend gehörig geschlampt wurde, kann Statistik nicht verwischen. Abhilfe kann nur eines schaffen – das sorgfältigere Auszählen der Stimmzettel. Anders ausgedrückt: Noch drei Jahre Zeit für Bremen, um Lehren aus der Pannenserie vom Mai 2015 zu ziehen.

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