Kommentar zur Bremischen Bürgerschaft

Einzigartig

Die Bremische Bürgerschaft ist in manchem genau so speziell wie der Zwei-Städte-Staat, dessen Bürger sie vertritt - und das macht sie in vieler Hinsicht beispielhaft, meint Joerg Helge Wagner.
17.04.2021, 05:00
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Einzigartig
Von Joerg Helge Wagner
Einzigartig

Das Herz der Bremer Demokratie: der Plenarsaal der Bürgerschaft.

Rafael Brix

Wie keine andere Institution steht sie für die Identität Bremens als Republik des Bürgertums, und das seit Jahrhunderten. Lange vor der Existenz des Zwei-Städte-Staates sorgte sie dafür, dass die Bremer keinen Landesherren kannten, sondern nur noch den Kaiser als Autorität oberhalb ihrer Selbstverwaltung akzeptieren mussten. Und nach dem Ende des Nazi-Terrors wurden hier die Grundsteine für eine zweite Demokratisierung und den Wiederaufbau gelegt, gemeinsam von „Arbeiterschaft und Kaufmannschaft“.

Auf diese gute Tradition kann man sich immer berufen, aber nicht darauf ausruhen. Aber das tut Bremen auch nicht, im Gegenteil: In mindestens drei Punkten ist die Bürgerschaft Vorreiter und Beispiel für andere Parlamente bis hin zum Bundestag. Sie lebt die Gewaltentrennung mit erfrischender Radikalität. Unmöglich, dass hier ein Senator zugleich auch Abgeordneter ist. Und bereits 2003 gelang ihr die Selbstverkleinerung von 100 auf 83 Sitze. Plebiszitäre Elemente hat sie zudem maßvoll eingeführt. Man darf stolz auf sie sein.

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