Mitglieder kritisieren ihre Landesschatzmeisterin

Konflikt um Parteibeiträge bei der Linken

Bremen. Die Linke hadert mit den Finanzen. Die Fraktion in der Bürgerschaft verhandelt mit den anderen Parteien um eine Änderung bei den Fraktionszuschüssen und die Linke auf Landesebene hat ein Finanzloch zu stopfen.
09.08.2011, 05:00
Lesedauer: 1 Min
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Von Rainer Kabbert

Bremen. Die Linke hadert mit den Finanzen. Die Fraktion in der Bürgerschaft verhandelt mit den anderen Parteien um eine Änderung bei den Fraktionszuschüssen, die Linke auf Landesebene hat ein Finanzloch zu stopfen, das auch durch Rückstände bei den Mitgliedsbeiträgen entstand. Parteichef Christoph Spehr geht von einem Defizit von 25000 Euro aus. Schatzmeisterin Birgit Menz spricht von einem geringeren Minus.

Rund 600 Mitglieder hat die Linke in Bremen und Bremerhaven, aber nur 400 zahlen Beiträge, heißt es in Parteikreisen. Dabei sei der Landesvorstand schon 2009 aufgefordert worden, dieses Problem zu lösen. Zum Vorstand gehört Landesschatzmeisterin Menz. Sie bestreitet, dass 200 Mitglieder keine Beiträge zahlen. Es gehe auch nicht um einen nennenswerten Betrag, der durch Nichtzahlung von Beiträgen fehle. Und sie ist davon überzeugt, nach der Aufforderung an den Landesvorstand aktiv geworden zu sein, um das Problem zu lösen.

Parteivorsitzender Spehr sieht das anders: "Es gibt ein Karteileichen- und ein Verfahrensproblem", kritisiert er. Selbst ein "stinknormales Mahnverfahren klappt nicht". Ursächlich, sagt er, sei auch ein Mitglieder-Softwareprogramm der Partei, dass Anfang 2010 eingeführt worden sei.

In Parteikreisen spricht man dagegen von einer "Kassierpflicht", die Schatzmeister auf Kreis- und Landesebene hätten. "Die müssen die Parteibeiträge eintreiben." Durch die 200 Nichtzahler sei ein "riesiger Vermögensschaden" entstanden, der auch Haftungsfragen aufwerfe. Für den Parteitag im Oktober werde eine "beinharte Diskussion" erwartet.

Vielleicht besteht bis dahin Klarheit darüber, ob es einen Zusammenhang gibt zwischen dem Nichtzahler-Problem und der Eintrittswelle bei den Linken sowie der Wahl der Kandidaten für den Bürgerschaftswahlkampf im Januar 2011.

Ein Finanzproblem hat auch die Linke in der Bürgerschaft. Durch Änderung des Finanzierungsmodells bekommt sie monatlich rund 10.000 Euro weniger vom Staat. Fraktionsvorsitzende Kristina Vogt verhandelt mit den anderen Parteien über Änderungen. Eine Kompromissformel könnte lauten: Die Linke verzichtet auf einen von zwei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden - sie werden von der Bürgerschaft bezahlt -, dafür bekommt die Fraktion entsprechend höhere Zuschüsse.

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