Abgeordneter fehlt bei Abstimmung zu Schulreform Krach in Bremerhavens CDU-Fraktionsspitze

Bremerhaven. Weil Bremerhavens stellvertretender CDU-Fraktionschef bei der Abstimmung fehlte, konnte eine mit der SPD erarbeitete Schulreform nicht auf den Weg gebracht werden. Fraktionsvorsitzender Paul Bödeker spricht von einer "unglaublichen Dusseligkeit" seines Vize.
09.06.2010, 14:20
Lesedauer: 2 Min
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Von Thomas Joppig

Bremerhaven. Weil Bremerhavens stellvertretender CDU-Fraktionschef Torsten Neuhoff unerwartet bei der Abstimmung fehlte, konnte eine gemeinsam mit der SPD erarbeitete Schulreform nicht auf den Weg gebracht werden. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Paul Bödeker spricht von einer „unglaublichen Dusseligkeit“ seines Stellvertreters.

Paul Bödeker merkt man den Ärger auch am Tag nach der Abstimmung noch an: „Ich habe einen mittleren Tobsuchtsanfall bekommen“, sagt Bremerhavens CDU-Fraktionschef im Gespräch mit WESER-KURIER online. Mitten in der Sitzung war sein Stellvertreter Torsten Neuhoff verschwunden – und kam nicht wieder. Ein unaufschiebbarer beruflicher Termin, so hieß es später. Sein Wegbleiben genügte, um Bremerhavens Großer Koalition die erforderliche Mehrheit im Schulausschuss zu versagen. Bödeker nennt den Vorgang peinlich und spricht von einer „unglaublichen Dusseligkeit“ seines Stellvertreters. „So etwas darf einfach nicht passieren.“  Neuhoffs Verhalten werde Thema auf der nächsten Fraktionssitzung sein.

Der so Gescholtene nimmt die Sache offensichtlich gelassener. Unangenehm sei das Ganze schon, sagt Neuhoff, aber nach den Redebeiträgen von FDP und DVU hätte er nicht gedacht, dass die Mehrheit für die Schulreform durch sein Fernbleiben gefährdet werden könnte - und daher auch keinen Stellvertreter benannt. Von dem unaufschiebbaren beruflichen Termin habe er zudem auch sehr kurzfristig erfahren. Auf die Vorwürfe Bödekers angesprochen, reagiert er pikiert: „Wenn er das so gesagt hat, dann hat er sich hervorragend vor seine Fraktion gestellt.“

Nur eine Stimme Mehrheit für die Große Koalition

Weil in den verschiedenen Ausschüssen der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung auch kleine und kleinste Parteien mitmischen wollen, haben CDU und SPD in Bremerhaven in manchen der Gremien zusammen nur eine Stimme Mehrheit, so auch im Ausschuss für Schule und Kultur.

Der so genannte Schulentwicklungsplan setzt die von der Landesregierung beschlossene Zweiteilung in Oberschulen und Gymnasien für Bremerhaven um. Beim Koalitionspartner SPD hatte man zunächst eine Taktik hinter dem Fernbleiben Neuhoffs vermutet – und entsprechend verärgert reagiert. Bödeker konnte die Bedenken jedoch zerstreuen. Der Plan sei zwar ein Kompromiss, mit dem sich seine Partei schwer getan habe, "aber wenn wir noch Verhandlungsbedarf gehabt hätten, wäre das Papier gar nicht erst in den Ausschuss gekommen“.

Im zweiten Anlauf soll es nun klappen

Am Tag nach dem peinlichen Patt haben sich die Wogen dank Bödekers Eingreifen denn auch bereits etwas geglättet. Elias Tsartilidis, stellvertretender SPD-Fraktionschef, wirkt zwar noch immer verwundert, wenn er an die merkwürdige Sitzung zurückdenkt, und ärgert sich über die Häme der Opposition. Aber Zweifel daran, dass es im zweiten Anlauf mit der Zustimmung klappt, hat er nicht. „Andernfalls wäre das eine schwere Hypothek für unsere weitere Zusammenarbeit mit der CDU.“

Soweit will es CDU-Fraktionschef Bödeker offensichtlich nicht kommen lassen. Für den 18. Juni ist nun eine Sondersitzung des Schulausschusses anberaumt. An der will Bödeker selbst teilnehmen, damit es nicht zum zweiten Mal zu einer solchen Abstimmungspanne kommt. Vielleicht ist das auch besser so. Denn auf den mittlerweile feststehenden Termin für die Sondersitzung angesprochen, antwortete Torsten Neuhoff unserer Redaktion mit den Worten: „Da wissen Sie mehr als ich.“

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