Landesparteitag in Bremen Lange Diskussionen bei den Linken

Bremen. Zum Auftakt ihres zweitägigen Landesparteitags in Bremen hat sich die Partie Die Linke vorgenommen, die innere Spaltung zu beenden. Bevor sich die Delegierten mit den Anträgen vor allem zum Entwurf des Wahlprogramms beschäftigten, wurde allerdings stundenlang diskutiert.
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Lange Diskussionen bei den Linken
Von Frauke Fischer

Bremen. Die innere Spaltung beenden, nach vorn schauen und sachorientiert arbeiten. Das hat sich die Partei Die Linke zum Auftakt des am Sonnabend begonnenen zweitägigen Parteitags erneut vorgenommen. Doch der Beschäftigung mit Anträgen vor allem zum Entwurf des Wahlprogramms gingen stundenlange Diskussionen der Delegierten und anwesenden Parteimitglieder über den Umgang miteinander voraus.

Vier Wochen ist es her, dass die Partei Die Linke einen zweitägigen Parteitag abgehalten hat und dabei den Landesvorstand wählte. Heute und morgen nun wollen sich die 71 Delegierten mit Anträgen zum Wahlkampf, Wahlprogramm und der Kandidatenfindung beschäftigen. Der Vormittag gestern war jedoch zunächst dem Bericht der Fraktion in der Bürgerschaft – es sprachen Monique Trödel, Peter Erlanson, Klaus-Rainer Rupp und Jost Beilken – sowie der Aussprache gewidmet.

Die Rednerliste zur Aussprache war lang, das zentrale Thema: Der Parteiaustritt mehrerer Mitglieder, allen voran von Sirvan Cakici, die in dieser Woche nicht nur verkündete, Die Linke verlassen zu wollen. Sie trat bekanntlich kurz darauf in die SPD ein und behält ihr Mandat in der Bürgerschaft bis zum Ende der Legislaturperiode.

"Wo ist unsere Sachlichkeit?"

Angesichts der vielen Wortmeldungen und Meinungen zur Personalie und zur Frage, ob und in welchem Maß die Partei für solche Austritte verantwortlich sei, mahnte Agnes Alpers, Bremer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei: "Wo ist unsere Sachlichkeit? Der Wahlkampf steht an und wo sind wir zu finden?" Für mehr Sachbezogenheit und den Blick nach vorn auf jene Politikfelder, die die Linkspartei besetzen könne, nämlich beispielsweise Finanzen, Bildung und Armut, plädierten auch Parteimitglied Heinz-Gerd Hofschen und andere Rednerinnen und Redner.

Die wichtige Rolle in den Beiräten und die Nähe zu den Menschen hob beispielsweise Claudia Bernhard mit Blick auf die "zunehmende soziale Spaltung" hervor. Vor allem in den Stadtteilen seien die Kürzungen zu spüren. Da sollten die Linken "ganz konkret werden und nachvollziehbar Politik machen".

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