Schäden durch Eis und Frost Loske stopft die Löcher in Bremens Straßen

Bremen. Der Winter zieht sich zurück, die Straßen sind wieder zu sehen - und das dürfte Autofahrern und Finanzpolitikern Sorgenfalten auf die Stirn treiben: Löcher und Risse haben sich gebildet. Das Verkehrsressort will mit drei Millionen Euro die schlimmsten Macken beseitigen.
16.02.2010, 19:10
Lesedauer: 3 Min
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Von Arno Schupp

Bremen. Der Winter zieht sich zurück, die Straßen sind wieder zu sehen - und das dürfte Autofahrern und Finanzpolitikern Sorgenfalten auf die Stirn treiben: Löcher klaffen, Risse haben sich gebildet. Besonders die Hauptstraßen haben unter den eisigen Temperaturen gelitten. Ein Millionenschaden, sagen Verkehrsexperten, doch woher soll das Geld kommen, die Löcher zu beseitigen? Auf diese Frage gab es am Montag eine überraschende Antwort: aus einem frisch aufgelegten Sofortprogramm des Verkehrsressorts.

'Nach einem so außergewöhnlichen Winter müssen wir jetzt handeln', erklärte Verkehrssenator Reinhard Loske (Grüne). Deswegen werde sein Ressort zusätzlich drei Millionen Euro bereitstellen, um die Frostschäden an den Straßen zu beseitigen. Zusammen mit den 2,8 Millionen Euro, um die der Etat für die Unterhaltung der Straßen in diesem Haushaltsjahr aufgestockt worden ist (auf 10,2 Millionen Euro), fließt damit beinahe doppelt so viel Geld in den Erhalt der Bremer Straßen wie noch 2009.

Die Ankündigung aus dem Ressort überraschte gestern selbst Verkehrspolitiker aus Loskes Reihen. 'Das ist ein guter Anfang', kommentierte Maike Schaefer (Grüne) auf Nachfrage. 'Allerdings sind diese drei Millionen natürlich nur ein Baustein. Sie werden nicht reichen, um alle Schäden zu beseitigen.' Auch der CDU-Verkehrspolitiker Dieter Focke zeigte sich von Loskes Vorstoß überrascht. Sicherlich ein guter Anfang, kommentierte er. 'Jetzt müssen wir nur noch sehen, woher das Geld kommen soll.'

Wo will das Ressort sparen?

Es wird irgendwo eingespart werden müssen. Wo genau, werde gerade intensiv geprüft, hieß es dazu aus dem Verkehrsressort. Vorschläge will das Ressort auf der Sitzung der Verkehrsdeputation am 4. März vorlegen.

Die folgende Diskussion dürfte allerdings weitgehend harmonisch verlaufen, denn noch kurz vor Bekanntwerden des Sofortprogramms hatten Verkehrspolitiker den Senator aufgefordert, die Probleme mit Mitteln aus seinem laufenden Etat zu lösen: 'Das Verkehrsressort muss Mittel umschichten', fand der SPD-Verkehrsexperte Jürgen Pohlmann. 'Anders geht es nicht', denn das erwarte auch die Bevölkerung. 'Es nützt ja nichts. Die Straßen müssen in Ordnung gebracht werden', hatte Dieter Focke noch vor Bekanntwerden des Sofortprogramms erklärt.

Wie weit die drei Millionen Euro letztlich reichen werden, wird vermutlich erst Ende April feststehen. Denn bis dahin braucht das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) voraussichtlich zur Schadenserfassung. Vorerst werden die schlimmsten Schäden erst einmal provisorisch in Ordnung gebracht. 'Wir arbeiten im Moment mit allen Händen', sagt ASV-Sprecher Martin Stellmann. Das ASV repariert besonders große Schlaglöcher und Risse mit einem speziellen 'Winter-Mischgut'. Dahinter verbirgt sich eine Mischung aus Gestein und Kaltbitumen, die trotz Feuchtigkeit und Kälte hart wird. 'Allerdings kann das die Schäden nur mildern und sie nicht dauerhaft beseitigen', erklärt Stellmann.

Mit ähnlichen Problemen dürften die Straßenmeistereien derzeit landauf und landab beschäftigt sein: Der TÜV Rheinland schätzt, dass der Winter 30 bis 40 Prozent aller Straßen in Deutschland 'stark geschädigt' hat.

Schlechte Noten gibt es auch für das rein kommunale Straßennetz. Nach Angaben des Automobilclubs ACE sind von den fast 400000 Kilometern, die dieses Netz in Deutschland umfasst, mehr als 64000 Kilometer wegen schwerwiegender Schäden 'dringend sanierungsbedürftig'. Das entspricht fast einem Sechstel aller Gemeindestraßen. Um diese Schäden zu beseitigen, müssten die Gemeinden mehr als 25 Milliarden Euro aufwenden.

Auch Bremen schiebt einen stattlichen Investitionsstau vor sich her. Denn alleine um die Straßen in einem Zustand zu erhalten, den sie vor Einbruch des Winters hatten, bräuchte das Verkehrsressort eigenen Angaben zufolge pro Jahr 20 Millionen Euro. Selbst mit dem drei Millionen Euro schweren Winterschaden-Sofortprogramm hat das Ressort jedoch insgesamt nur 13,2 Millionen Euro zur Verfügung.

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