Vor der Abstimmung über Linnerts Zukunft Misstrauensvoten in Bremen

Immer wieder haben Oppositionsparteien Misstrauensanträge eingebracht – die meisten Anträge scheiterten an der Mehrheit der Regierungsfraktionen im Parlament. Bremens ehemaliger Bürgermeister Henning Scherf überstand gleich drei Misstrauensanträge.
18.06.2016, 00:00
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Misstrauensvoten in Bremen
Von Sara Sundermann

Immer wieder haben Oppositionsparteien Misstrauensanträge eingebracht – die meisten Anträge scheiterten an der Mehrheit der Regierungsfraktionen im Parlament.

Bremens ehemaliger Bürgermeister Henning Scherf überstand gleich drei Misstrauensanträge. 1995 trat der grüne Umweltsenator Ralf Fücks zurück – zuvor hatten in einem Misstrauensvotum auch Abgeordnete aus der regierenden Ampel-Koalition gegen ihn gestimmt. Wirtschaftssenator Hartmut Perschau (CDU) musste sich 2004 für das Space-Park-Debakel rechtfertigen. Er blieb ebenso im Amt wie Innensenator Thomas Röwekamp (CDU), der 2005 ein Misstrauensvotum überstand, das die oppositionellen Grünen eingebracht hatten. Die Grünen warfen ihm sein Vorgehen in der Brechmittel-Affäre vor. Auch gegen Sozialsenatorin Karin Röpke (SPD) wurde wegen eines Klinik-Skandals ein Misstrauensantrag gestellt. Zur Abstimmung kam es aber nicht mehr: Röpke trat wegen des Todes des zweijährigen Kevin zurück. Die frühere Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter (SPD) überstand 2008 einen Misstrauensantrag der CDU: SPD und Grüne stimmten damals im Parlament geschlossen für die Senatorin.

Am kommenden Freitag wird bei einer Sondersitzung der Bürgerschaft anders als zunächst berichtet nicht in offener, sondern in geheimer Wahl darüber abgestimmt, ob das Parlament Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) das Vertrauen entzieht. Die Pressestelle der Bürgerschaft korrigierte ihre vorherige Information dazu am Freitag. Der Beschluss, einem Senatsmitglied das Vertrauen zu entziehen, wird laut Landesverfassung erst dann rechtswirksam, wenn die Bürgerschaft einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt hat – oder wenn das Parlament beschließt, dass es in Zukunft ein Senatsmitglied weniger geben soll.

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