Bremen. Es geht um und an die Substanz. Bremens öffentliche Gebäude bröckeln seit Jahren vor sich hin. Der Reparaturstau wird zwar kleiner, aber er bleibt bestehen. Der Senat will heute beschließen, dass das millionenschwere Sanierungsprogramm auch 2010 und in den beiden Folgejahren fortgesetzt wird. Problem: Zur Finanzierung muss Rot-Grün Kredite aufnehmen und die Zinslasten erhöhen.
26 Millionen Euro sollen 2010 in den Erhalt der Bauten gesteckt werden. Einer der größten Brocken ist dabei das Gustav-Heinemann-Bürgerhaus in Vegesack. Dort hapert es mit der Sicherheit und mit dem Brandschutz. Im vergangenen Jahr wurden bereits Sanierungsmittel bewilligt, 2011 und 2012 soll noch einmal nachgelegt werden. Das Gesamtvorhaben wird auf knapp 6,5 Millionen Euro geschätzt.
Ein weiteres Beispiel ist das Staatsarchiv am Kennedy-Platz. Hier wird unter anderem die Fassade überholt. 1,25 Millionen Euro werden laut Plan in diesem Jahr investiert, im kommenden Jahr soll noch einmal ein Betrag in gleicher Höhe fließen. Insgesamt werden knapp vier Millionen Euro in die bauliche Substanz des Staatsarchivs investiert.
Weil in einigen Fällen klar ist, dass die Projekte im kommenden Jahr fortgesetzt werden müssen und dann auch weiter Geld kosten, sind für den Haushalt 2011 schon 20,5 Millionen Euro veranschlagt - Geld, das Bremen nicht hat und auf dem Kapitalmarkt aufnehmen muss.
In den nächsten 20 Jahren belasten diese Ausgaben die öffentlichen Kassen. Zusammen mit mehr als 19 Millionen Euro Zinsen, heißt es in den Unterlagen für die heutige Senatssitzung, ergibt sich ein Finanzierungsbedarf von 66 Millionen Euro. Damit macht das Finanzressort genau das, was es eigentlich nie wollte: mit Ausgaben kommende Haushalte belasten und die ohnehin knappen Handlungsspielräume weiter einschränken.
Das Bremer Gebäude-Sanierungsprogramm läuft seit 2002. Für einen Extra-Schub hat das Konjunkturprogramm des Bundes gesorgt. Damit werden knapp 30 Millionen Euro in die Substanz von Schulen und Kindertagesheimes investiert. Nach Einschätzung des Senats wird es dennoch einen längeren Zeitraum beanspruchen, alle Gebäude zu sanieren.
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