Wahlforscher Matthias Jung im Interview

"Ohne Böhrnsen wäre Ergebnis deutlich anders ausgefallen"

Matthias Jung, Vorstandsmitglied der Forschungsgruppe Wahlen, spricht im Interview über die Bremische Bürgerschaftswahl, den Rückzug von Jens Böhrnsen und die niedrige Wahlbeteiligung.
03.09.2015, 00:00
Lesedauer: 5 Min
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Von Ralf Michel

Matthias Jung, Vorstandsmitglied der Forschungsgruppe Wahlen, spricht im Interview über die Bremische Bürgerschaftswahl, das Abschneiden der CDU und die niedrige Wahlbeteiligung.

Herr Jung, die Wahlbeteiligung in Bremen lag bei der Bürgerschaftswahl im Mai bei 50,2 Prozent. Deutschlandweit gingen zuletzt nur in Sachsen und in Brandenburg noch weniger Menschen wählen. Was sind aus Ihrer Sicht die Gründe dafür?

Matthias Jung: Es gibt natürlich einen allgemeinen Trend in den letzten Jahren, dass die Wahlbeteiligung auf kommunaler Ebene und bei Landtagswahlen besonders deutlich zurückgeht – viel stärker als bei Bundestagswahlen. Das hat vor allem etwas damit zu tun, dass die allermeisten Bürger nur die Entscheidungen auf Bundesebene für wichtig erachten. Aber darüber hinaus ist im Land Bremen insgesamt und besonders stark ausgeprägt in Bremerhaven auch ein landesspezifisches Defizit der Politik erkennbar. Offensichtlich haben die Parteien im Land in ihrer Gesamtheit einem erheblichen Teil der Bevölkerung nicht verdeutlichen können, warum es wichtig ist, zur Wahl zu gehen.

Lag es eher an den Themen oder an den Kandidaten?

Seit es das Land Bremen gibt, regiert hier die SPD. Das führt zwangsläufig zu Verschleißerscheinungen. Besonders deutlich war das unter Klaus Wedemeier Mitte der 90er-Jahre geworden. Die SPD hat sich dann in der großen Koalition unter Henning Scherf wieder ein gutes Stück erholt und alte Reputation zurückgewonnen. Schleichend und nicht so dramatisch wie in den 90er-Jahren ist aber in den letzten Jahren die Zufriedenheit mit Rot-Grün rückläufig gewesen. Das ist durch ein immer noch hohes Ansehen von Jens Böhrnsen verschleiert worden. Insofern gab es keine große Begeisterung, aber die Lage war auch nicht so kritisch, dass es zu einer die Wahlbeteiligung fördernden Unzufriedenheit mit dem Senat geführt hätte. Und wenn man weder entschieden dafür noch dagegen ist, liegt es nahe, nicht zur Wahl zu gehen.

Gab es noch andere Gründe, nicht zur Wahl zu gehen?

Gemangelt hat es allerdings auch an einer machtpolitisch realistischen und attraktiven Alternative zu Rot-Grün. Die CDU konnte zwar ihren rasanten Abwärtsprozess seit 1999 stoppen, aber das ist nur eine Bodenbildung auf niedrigem Niveau. Gerettet hat dabei die CDU in Bremen eher der günstige Bundestrend als die Wertschätzung der CDU und ihres Spitzenpersonals im Land Bremen. Wichtige Themen, die auch von der Landespolitik lösbar sind, waren kaum erkennbar und wenn, dann eignen sie sich immer seltener zu einer eindeutigen parteipolitischen Profilierung.

Was ist dagegen zu tun? Und wie sehen Sie die Chancen gerade für Bremen als vergleichsweise überschaubare Einheit, an die Wahlbürger heranzukommen?

Es ist eine große Illusion, dass die Menschen kommunale Politik vor Ort stärker interessiert als Bundespolitik. Interesse entsteht hier, wenn überhaupt, nur sehr begrenzt bei unmittelbarer persönlicher Betroffenheit. Deshalb gibt es da keine Patentrezepte. Hilfreich wirkt sich auf jeden Fall für die einzelnen Parteien und damit auch im Aggregat für die Wahlbeteiligung attraktives und bürgernah agierendes Spitzenpersonal aus. Dabei ist ein bescheidenes Auftreten, das berechtigte Anliegen der Bürger ernsthaft aufnimmt, die beste Voraussetzung, wieder an Glaubwürdigkeit zu gewinnen – und das die ganze Legislaturperiode über, nicht nur im Wahlkampf.

Wie beurteilen Sie vor diesem Hintergrund die Legitimation der Landesregierung? Die hat zwar eine Mehrheit, wurde aber von nicht einmal einem Viertel der Wahlberechtigten gewählt?

Ich halte überhaupt nichts davon, unter Verweis auf die Wahlbeteiligung an der Legitimation einer korrekt gewählten Regierung rumzunörgeln. Wahlen haben das Ziel, Macht auf Zeit zu verleihen. Wer daran teilnimmt, bestimmt mit und sonst niemand. Ich kann im Übrigen auch nicht nachvollziehen, warum eine Wahlentscheidung automatisch an Qualität gewinnen soll, wenn alle Wahlberechtigten, die sich nicht für Politik interessieren und auch keinen Bock haben, sich damit zu befassen, an der Wahl teilnehmen.

Sehen Sie weitere Problemfelder?

Problematischer erscheint es mir da schon, wenn wir eine Konstellation haben wie in Bremen nach der letzten Wahl: Eine sehr starke persönliche Dominanz des Amtsinhabers, der wieder antritt, um gewählt zu werden und sich dann aus Gründen persönlicher Pikiertheit trotz vorhandener Mehrheit zurückzieht. Ohne einen Spitzenkandidaten Böhrnsen wäre das Ergebnis sicher deutlich anders ausgefallen.

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Haben Sie Verständnis für Nichtwähler, die ihre Wahlverdrossenheit mit der Unzufriedenheit mit der Politik begründen?

Verständnis kann man für alles haben. Aber wir sollten uns davor hüten, bei allen Nichtwählern anzunehmen, dass sie das aus aktiver Unzufriedenheit mit der Politik gemacht haben.

Was sind weitere Gründe fürs Nichtwählen?

Lediglich die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger gibt an, dass sie sich leidlich für Politik interessiert. Da sind dann eben an einem Wahltag auch andere Dinge als das Wählen wichtiger. Zumal wenn man meint, dass sich an der Regierung und dem Bürgermeister sowieso nichts ändert, somit die Wahl auch nicht so spannend ist und niemand glaubwürdig behaupten kann, dass es auf jede einzelne Stimme ankommt.

Wo sollte Bremen ansetzen, damit die Wahlbeteiligung beim nächsten Mal nicht unter 50 Prozent sinkt? Auf welche Fragen vor allem erwarten die Bürger Antworten?

Soweit Interesse an kommunaler Politik – darum geht es ja in Wahrheit im Land Bremen – vorhanden ist, erwarten die Bürger, dass die Probleme beim Namen genannt werden und so weit wie möglich einer Lösung nahegebracht werden. Glaubwürdigkeit wächst dabei auch, wenn man bereit ist, zuzugeben, was alles nicht geht und was man nicht kann. Grundsätzlich stellt sich aber auch die Frage, ob wir in einem von der EU wesentlich mitregierten Deutschland überhaupt noch Bundesländer brauchen oder ob wir hier mittelfristig nicht eine Verwaltungsebene einsparen sollten oder mindestens größere Bundesländer schaffen sollten. Das wird nirgends deutlicher als in Bremen.

Eine letzte Frage aus gegebenem Anlass: Erwarten Sie, dass sich das Flüchtlingsthema auf das Wahlverhalten der Bürger auswirken wird? Wenn ja, in welcher Weise?

Das Flüchtlingsthema ist zurzeit das Problem, was die Menschen mit Abstand für das wichtigste in Deutschland halten. Inwieweit davon vor allem rechtspopulistische oder sogar rechtsextremistische Parteien profitieren, wird davon abhängen, wie gut es den Regierungen in Bund und Land gelingt, das Problem zu managen. Es ist jedenfalls ein Thema, das die Menschen emotionalisiert, sowohl was entstehende Ängste angeht als auch im Hinblick auf Unterstützung und Hilfsbereitschaft.

Das Interview führte Ralf Michel

Zur Person: Dipl.-Volkswirt Matthias Jung, Jahrgang 1956, ist Vorstandsmitglied der Forschungsgruppe Wahlen, die das Zweite Deutsche Fernsehen bei politischen und gesellschaftlichen Fragen berät und betreut. Der Wahlforscher analysierte auf Einladung der Bremer CDU im Presse Club die Ergebnisse der Bürgerschaftswahl 2015.

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