Reaktion auf Attacken aus Koalition und Handelskammer Ralf Nagel will jetzt mehr Präsenz zeigen

Bremen. Die Woche war hart für Ralf Nagel, SPD-Senator für Wirtschaft und Häfen sowie Justiz und Verfassung. Es hagelte Kritik, von den Grünen, aus der Handelskammer. Tenor: Der Ressortchef nimmt viele Termine, auch wichtige, nicht wahr. Wir sprachen mit Nagel.
21.01.2010, 03:00
Lesedauer: 2 Min
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Ralf Nagel will jetzt mehr Präsenz zeigen
Von Wigbert Gerling

Bremen. Die Woche war hart für Ralf Nagel, SPD-Senator für Wirtschaft und Häfen sowie Justiz und Verfassung. Es hagelte Kritik, von den Grünen, aus der Handelskammer. Tenor: Der Ressortchef nimmt viele Termine, auch wichtige, nicht wahr. Mit Nagel sprach unser Redakteur Wigbert Gerling.

Beim grünen Koalitionspartner stoßen Sie auf Kritik an Ihrer Amtsführung. Die Handelskammer, die die Wirtschaft vertritt, ist mit Ihnen als Wirtschaftssenator nicht zufrieden. Und aus Ihrer Partei, der SPD, kommen auch Vorbehalte. Das klingt alles nicht gut – wie erklären Sie sich dies?

Ralf Nagel:Bei dem, was gegen mich öffentlich geäußert wird, habe ich bisher kein Argument gehört, das darauf hindeutet, ich hätte meine Ressorts schlecht geführt. Und manche Vorwürfe sind schlicht falsch. Der Flughafen ist nicht vernachlässigt worden, sondern neu aufgestellt. Und beim Außenwirtschaftstag bin ich sehr wohl gewesen.

Und wie hat sich so viel Kritik aufgebaut?

Da spielen, so denke ich, unterschiedliche Wahrnehmungen eine Rolle – und wohl auch Missverständnisse. Aber ich lege Wert darauf, dass ich der Arbeit hier im Senatsressort große Aufmerksamkeit schenke – angefangen bei Projekten wie dem Jade-Weser-Port bis zum Ausbau der Windenergie.

Aber ein mangelnder Einsatz, eine „unzureichende Präsenz“, wie sie Ihnen vorgeworfen wird, ist ja offenbar beobachtet und für nicht gut befunden worden.

Das beschäftigt mich ja auch. Was mich zum Nachdenken bringt, ist natürlich, dass dies sich derart aufgebaut hat. Und ich frage mich, wo ich durch mein Handeln dies produziert habe. Wenn ich dazu beigetragen habe, dann bin ich gerne bereit, darüber mit den Kritikern zu sprechen. Womöglich wird es erwartet, dass ich bei noch mehr Themen eine Präsenz auch nach außen zeige. Ich möchte allerdings zum Thema „mangelnde Präsenz“ auch noch hinzufügen, dass ich im vergangenen halben Jahr in einer persönlich nicht einfachen Situation war. Dies habe ich nun geklärt, das schafft Voraussetzungen, etwas zu ändern.

Wenn Oppositionspolitiker einen SPD-Senator kritisieren, dann ist das eher der Normalfall. In gleichem Maße ungewöhnlich aber ist es doch, wenn die Kritik auch vom SPD-Regierungspartner kommt, von den Grünen.

Ich kann mich daran erinnern, dass aus der SPD auch schon Kritik an einem grünen Kabinettsmitglied gekommen ist. Und nun zur Bemerkung aus den Reihen der Grünen, man müsse einen Senator doch nicht von zu Hause abholen, damit er seine Arbeit macht: Man muss mich nicht abholen. Ich nehme diese Bemerkung aber zum Anlass, gerne auch in die grüne Fraktion zu kommen.

Offenbar haben sich Irritationen aber auch generell in das Verhältnis von Ihnen als Vertreter des Senats zum Parlament eingeschlichen.

Ich bin einst beruflich als Mitarbeiter im Parlament groß geworden, das für mich in etwa vergleichbar ist mit dem Aufsichtsrat in einem Unternehmen. Ich habe gute Kontakte zu den wirtschaftspolitischen Sprechern der Fraktionen. Aber auch hier denke ich darüber nach, wie es insgesamt an der Schnittstelle von meiner Arbeit zum Parlament noch besser werden könnte.

Und die Handelskammer?

Am Montag wird der neue Präses im Schütting gewählt. Ich hatte einen guten und ständigen Kontakt zum bisherigen Präses – und so soll es bleiben. Ich habe vor, mich gleich in der nächsten Woche mit dem neuen Präses zu treffen.

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