Bremer SPD

Scharfe Kritik von Karin Jöns an Parteiführung

Bremen. Karin Jöns hat angekündigt, dass sie um den SPD-Landesvorsitz kandidiert und damit gegen Andreas Bovenschulte antritt. Unser Redakteur Michael Brandt sprach mit ihr über die parteiinterne Demokratie und den Rückzieher von Uwe Beckmeyer und Carsten Sieling.
29.03.2010, 07:00
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Scharfe Kritik von Karin Jöns an Parteiführung
Von Michael Brandt
Scharfe Kritik von Karin Jöns an Parteiführung

Karin Jöns.

Frank Thomas Koch

Bremen. Karin Jöns hat angekündigt, dass sie um den SPD-Landesvorsitz kandidiert und damit gegen Andreas Bovenschulte antritt. Unser Redakteur Michael Brandt sprach mit ihr über die parteiinterne Demokratie und den Rückzieher von Uwe Beckmeyer und Carsten Sieling.

Frau Jöns, haben Sie nach der Ankündigung, für den Landesvorsitz zu kandidieren, Resonanz erhalten?

Karin Jöns: Ja. Interessanterweise auch von Menschen, die nicht Mitglied der SPD sind. Damit habe ich nicht gerechnet. Sie alle bestärken mich in meiner Kandidatur.

Warum sind Sie für eine Mitgliederbefragung?

Die Tatsache, dass Uwe Beckmeyer und Carsten Sieling einfach einen neuen Kandidaten aus dem Hut zauberten, zeigt doch, dass wir bei der innerparteilichen Demokratie Nachholbedarf haben. Ich kenne meine Partei in Bremen seit 1993 wirklich gut, und ich weiß, wie sie tickt. Sie will beteiligt werden. Zu recht. Als ich in den 70er Jahren in die SPD eingetreten bin, war das die Zeit von Willy Brandts 'mehr Demokratie wagen'. Das müssen wir jetzt wieder. Das wollen die Mitglieder auch.

Was denken Sie über den Rückzieher von Uwe Beckmeyer und Carsten Sieling?

Ich war völlig überrascht. Mit der Kandidatur von Uwe Beckmeyer und Carsten Sieling hätten die Mitglieder die Auswahl zwischen zwei unterschiedlich positionierten Kandidaten gehabt. Allerdings gab es schon länger ein Murren in der Partei darüber, dass sich erneut Bundestagsabgeordnete um den Landesvorsitz bewarben. Ich halte das auch für problematisch. Wenn man in ein Mandat eingebunden ist, hat man meiner Erfahrung nach einfach nicht die Zeit, sich umfassend genug um einen Landesverband zu kümmern, erst recht nicht, wenn Wahlen bevorstehen. Meines Wissens gibt es sogar einen Antrag aus der Partei, genau dies nicht mehr zuzulassen, dass Bundestagsabgeordnete gleichzeitig Landesvorsitzende sind.

Schadet die Krise um den Vorsitz der SPD?

Mir wäre es lieber gewesen, wenn die Notbremse früher gezogen worden wäre. Aber das ist Schnee von gestern.

Von der Landesorganisation der Partei sind in den vergangenen drei, vier Jahren keine merklichen inhaltlichen Impulse ausgegangen. Teilen Sie diese Einschätzung?

Ich möchte, dass von der Partei wieder starke Impulse für gesellschaftliche Veränderungen ausgehen und sie wieder zum Motor der Entwicklung wird. Das habe ich auch in meinem Brief an die Mitglieder geschrieben. Eine Partei sollte losgelöst von äußeren Zwängen ihre politischen Forderungen erheben. Damit schärft sich das Profil. Die Partei muss die Richtung deutlich vorgeben. Da müssen wir noch zulegen.

Also wird zu viel einfach abgenickt?

Ja. Die Partei hatte lange Zeit die Basta-Politik Gerhard Schröders in weiten Teilen übernommen.

Bereits vor Wochen ist über die Frage diskutiert worden, ob es nicht endlich an der Zeit ist, dass einmal eine Frau den Landesverband führt.

Seit den 70er Jahren gibt es in der SPD die Frauenquote - aber in der Bremer SPD haben die Spitzenpositionen allein Männer inne. Hier besteht in der Tat noch Nachholbedarf Und: Frauen führen anders als Männer.

Sie werden eher dem konservativen Flügel innerhalb der SPD zugerechnet. Stimmt das?

Das stimmt nicht. Auf Bundesebene und in Europa habe ich immer zu den Linken in Partei und Fraktion gezählt. Aber ich halte diese Flügel-Definitionen für problematisch. Ich bin Mitglied der ganzen SPD. Und was stimmt: Ich bin in Bremen nie Teil des Parteiklüngels gewesen.

Mitte 2009 sind Sie nach 15 Jahren aus dem Europaparlament ausgeschieden. Ist Ihnen der Bruch schwer gefallen?

Ich hätte gerne weitergemacht. Von 150 Prozent Arbeit und Engagement auf Null runterzufahren ist alles andere als einfach. Aber inzwischen bin ich wieder voll im Job - allerdings bin ich auf meine Stelle im öffentlichen Dienst in Bremen nicht zurückgekehrt. Jetzt verdiene ich mein Geld als Politik-Beraterin im In- und Ausland in Fragen der Sozial-, Gesundheits,- und Beschäftigungspolitik. Da geht es zum Beispiel um die Beschäftigungsförderung von Frauen, Weiterbildung von Langzeitarbeitslosen oder die Qualitätssicherung in Krankenhäusern.

Haben Sie an den vergangenen beiden Tagen mit ihrem Kontrahenten Andreas Bovenschulte telefoniert?

Nein. Er war im Urlaub und jetzt gehe ich in Urlaub. Aber wir sehen uns bald in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe wieder und werden uns auch weiterhin gut verstehen. Da bin ich mir sicher.

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