Analyse Schwarz-Grün wird es in Bremen nicht geben

Bremen. In Hamburg will die schwarz-grüne Koalition trotz der Schlappe bei der Schulreform weitermachen. Auch in Bremen gab es schon mal Annäherungen zwischen CDU und Grünen. Doch daraus wurde nichts - und dabei wird es wohl auch bleiben.
21.07.2010, 05:56
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Schwarz-Grün wird es in Bremen nicht geben
Von Wigbert Gerling

Bremen. In Hamburg will die schwarz-grüne Koalition trotz der Schlappe bei der Schulreform weitermachen. Auch in Bremen gab es schon mal Annäherungen zwischen CDU und Grünen. Doch daraus wurde nichts - und dabei wird es wohl auch bleiben.

Zwei Männer, zwei dicke Zigarren: CDU-Senator Jens Eckhoff und der grüne Abgeordnete Klaus Möhle machten in parodistisch-großbürgerlicher Pose gut Wetter für die politische Verbindung in Schwarz und Grün. Eckhoff verließ bald darauf die politische Bühne, Möhle ist inzwischen bei der SPD. Und das war es dann wohl auch für die schwarz-grüne Perspektive in Bremen. Die Glut ist aus, der Prozess politischer Erkaltung unverkennbar.

Jedenfalls sind zwei führende Köpfe, die sich für eine Koalition aus CDU und Grünen mit einem überdurchschnittlichen Überzeugungsgrad ins Zeug legen, nicht nachgewachsen. Schwarz-Grün ist in Bremen, wo einst die Premiere auf Landesebene möglich gewesen wäre, höchst unwahrscheinlich geworden - schon weil heute zwischen den maßgeblichen Matadoren die Chemie nicht stimmt. Sie hat eher explosives Potenzial als dass sie eine Verschmelzung erwarten ließe.

'Röwe ist nicht Ole' sagen hansestädtische Christdemokraten, die gerade die Perspektive von Schwarz-Grün in Hamburg analysieren. Dem scheidenden Ersten Bürgermeister von Hamburg, Ole von Beust, wird attestiert, er habe ein gewisses Faible auch für Positionen der Grünen entwickeln können, er habe sein politischen Koordinatensystem in der Partnerschaft liberalisiert.

Dagegen der Bremer CDU-Partei- und Fraktionschef Thomas Röwekamp? Beim Gedanken an ihn richtet so manch ein Grüner in Bremen seinen Daumen geradezu unwillkürlich nach unten. Ein Schwarzer als rotes Tuch für die Grünen.

Man mag die Personalisierung von Politik beklagen oder auch ablehnen - leugnen aber lässt es sich nicht, dass das Verhältnis der Akteure untereinander das Handeln oft genug maßgeblich beeinflusst. Das kollektive grüne Erinnerungsvermögen ruft dabei immer wieder wach, dass Röwekamp einst Rechtfertigungen verbreitete, als ein mutmaßlicher Drogendealer nach dem Einsatz von Brechmitteln starb. Oder dass er im Parlament in der Debatte über Mietobergrenzen für Sozialhilfeempfänger dazwischen funkte: 'Unter Brücken sollen sie schlafen!' Die grüne Bürgermeisterin Karoline Linnert oder ihr Parteifreund Matthias Güldner mit Röwekamp am Kabinettstisch - undenkbar.

Und zum Undenkbaren gesellt sich dann auch noch das Unwahrscheinliche. Nimmt man das Resultat der letzten Bürgerschaftswahl von 2007 zur Grundlage, dann ist der Schluss naheliegend, dass es auf absehbare Zeit auch rechnerisch bei weitem nicht langt. Mit knapp 17 Prozent für die Grünen und gut 25 Prozent für die CDU reicht die Summe nicht einmal für einen gedanklichen Hoffnungslauf von Optimisten in Schwarz-Grün.

Dabei sind Grüne und Christdemokraten - auch in Bremen - nicht durchweg wie Feuer und Wasser, sondern politisch durchaus paarungsfähig, weil nicht selten auf einer Wellenlänge. Da muss man gar nicht das Klischee vom modernen Unternehmer aus Oberneuland bemühen, dessen Frau - natürlich - mit den Grünen liebäugelt. Die Biographien vieler Anhänger auf beiden Seiten haben eine gutbürgerliche und bildungsorientierte Prägung, es eint sie unter anderem eine liberale Grundhaltung und der Gedanke - mal eher ökologisch, mal eher christlich begründet - an die Bewahrung der Schöpfung.

Die Entwicklung der grünen Wahlergebnisse in Bremen zeigen mit empirischer Plausibilität, wo es lang geht: Hinein in die bürgerlichen Bezirke. Erst gehörten nur die alternativsten Souterrainwohnungen im Steintor zu den Hochburgen, doch alsbald führte die Erfolgsstrecke via Ostertor ins Geteviertel und von dort weiter in Richtung Schwachhausen und Oberneuland. Die Zeiten, in denen sich der normale, wackere Alt-Christdemokrat fast in einem Anfall von spontanem Selbstschutz immer gleich bekreuzigte, wenn er auf die Grünen angesprochen wurde, sind längst vorbei.

Gleichwohl kann in Bremen ein Bündnis à la Hamburg ausgeschlossen werden, nicht nur, weil rechnerisch kein Schuh draus wird. Ob Energie- oder Sozialpolitik, ob Gewerbeerschließung, Innere Sicherheit, Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen oder Bürgerbeteiligung - ungeachtet der ungünstigen Chemie im Persönlichen sind die inhaltlichen Hürden hoch. Überdies schimmert bei den Grünen in Bremen heute eher eine rötliche als eine schwarze Tönung durch. Möhle bietet dafür nur ein Indiz, auch der grünen Senatorin Karoline Linnert wird immer mal wieder bescheinigt, sie würde sich auch als Sozialdemokratin gut machen.

Die schwarz-grüne Perspektive für Bremen hat sich in Rauch aufgelöst. Vorläufig.

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