Bürgerschaft debattiert CDU-Anfrage Senat: Bremen gehört zu Salafisten-Zentren

Bremen.Rund 6000 Salafisten gibt es in Deutschland, in Bremen werden dieser Szene 360 Personen zugeordnet: „Wir haben es hier mit einem richtigen Zentrum zu tun,“ bilanzierte SPD-Innensenator Ulrich Mäurer im Parlament.
23.05.2014, 00:00
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Senat: Bremen gehört zu Salafisten-Zentren
Von Wigbert Gerling

Rund 6000 Salafisten gibt es in Deutschland, in Bremen werden dieser Szene 360 Personen zugeordnet: „Wir haben es hier mit einem richtigen Zentrum zu tun,“ bilanzierte gestern SPD-Innensenator Ulrich Mäurer im Parlament. Der Senat, so fügte er hinzu, werde „alle rechtlichen Möglichkeiten“ nutzen, um den Auftritt des Salafistenpredigers Pierre Vogel am 1. Juni in der Hansestadt zu verhindern.

Anlass für die Debatte gestern in der Bürgerschaft war eine große Anfrage der CDU an die Landesregierung. Der christdemokratische Abgeordnete Wilhelm Hinners bezog sich auf die Auskünfte des Senats, wonach Salafismus als gefährlich eingestuft werde und den „Nährboden für religiös motivierte Gewalt darstellen kann“. Hinners erklärte, die Anhänger seien bereit, „islamisches Territorium auch mit Gewalt auszuweiten“. Aus Sicht der CDU müsse die Landesregierung „mehr auf diese Gefahr hinweisen“ und Beratung für mögliche Aussteiger anbieten.

„Ich teile weitgehend die Einschätzung des Abgeordneten Hinners,“ erklärte Matthias Güldner, Fraktionschef der Grünen. Er ergänzte, dass Muslime weltweit bei Attentaten die größte Opfergruppe stellten, sodass auch in Bremen die muslimischen Gemeinden „extrem besorgt“ seien. Kristina Vogt (Linke) sagte, dass sich viele Menschen mit deutschem Hintergrund den Salafisten anschlössen: „Was läuft da in unserer Gesellschaft schief?“ Manuela Mahnke (SPD) verwies darauf, dass offenbar auch „Personen aus dem Kreis in Bremen“ nach Syrien gereist seien, um dort im Bürgerkrieg zu kämpfen. Solchen Hinweisen, so Senator Mäurer, gingen die Behörden nach, und es werde beobachtet, wenn sie in die Hansestadt zurückkehrten: „Wir werden sie nicht aus den Augen lassen.“

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