Zukunft des Bremer Auswandererhauses Senat tagt häufig ohne Wirtschaftssenator

Bremen. Geplant war ein Gipfeltreffen. Bürgermeister Jens Böhrnsen, das Bremerhavener Stadtoberhaupt Jörg Schulz und Wirtschaftsenator Ralf Nagel waren gestern verabredet, um über die Zukunft des Auswandererhauses zu sprechen. Es kam eine Absage: Nagel konnte nicht.
18.01.2010, 18:49
Lesedauer: 3 Min
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Senat tagt häufig ohne Wirtschaftssenator
Von Michael Brandt

Bremen. Geplant war ein Gipfeltreffen. Bürgermeister Jens Böhrnsen, das Bremerhavener Stadtoberhaupt Jörg Schulz und Wirtschaftsenator Ralf Nagel waren gestern verabredet, um über die Zukunft des Auswandererhauses zu sprechen. Es kam eine Absage: Nagel konnte nicht. Dabei ist gerade jetzt sein Engagement gefragt: Staatsrat Heiner Heseler muss aus gesundheitlichen Gründen eine mehrwöchige Pause einlegen.

Seit Monaten wächst die Kritik, Nagel (SPD) gehe mit Dienstterminen äußerst wählerisch um und werde oft vermisst. Auffällig oft war deshalb Staatsrat Heseler bei wichtigen Terminen als Vertreter des Wirtschafts- und Hafenressorts vor Ort. In nächster Zeit aber ist diese Lösung nicht mehr möglich. Der Stellvertreter Nagels tritt einen längeren Kuraufenthalt an. Damit wachsen die Erwartungen an Nagel, das Ruder fester in die Hand zu nehmen.

Diese Erwartung wurde in der Vergangenheit nicht immer erfüllt. Im vergangenen Jahr tagte der Senat 54 Mal. Nagel war von allen Kabinettsmitgliedern am seltensten anwesend. Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) war 49 Mal dabei, ihr Kollege Ralf Nagel kam im Gegensatz dazu auf gerade 30 Sitzungen. Damit fehlte der Sozialdemokrat auch bei den sogenannten Frühstücksrunden, was Beobachter fast als noch wichtiger einstufen. Denn hier treffen die Regierungsmitglieder vor der eigentlichen Sitzung am Dienstagvormittag ihre Absprachen, hier werden gemeinsame Strategien geplant.

Auch bei offiziellen Anlässen war Nagel in jüngster Vergangenheit häufig nicht präsent. Offizielle Feierstunde zur Übergabe der Luneplate von Niedersachsen an Bremerhaven? Bremerhaven-Senator Nagel war nach Auskunft des Magistrats eingeladen, aber nicht da. Eine Präsentation zur Werbung für den Offshore-Hafen, der zum wichtigen wirtschaftlichen Fundament für Bremerhaven werden soll? Mit dabei war Staatsrat Heseler, Nagel nicht. Sitzungen des parlamentarischen Landeshafenausschusses? Abgeordnete versichern, sie könnten sich kaum erinnern, Nagel in einer aktiven Rolle erlebt zu haben. In den Sitzungen wird bereits darüber geulkt, wie rar er sich dort macht. Eine Abgeordnete gestern: 'Als Staatsrat Heseler einmal zu spät kam und sich dafür entschuldigte, wurde er gefragt: Haben Sie denn nicht irgendeinen Vertreter, den Sie schicken könnten - zum Beispiel den Senator?'

Bereits vor einiger Zeit sollte über die Weiterentwicklung des Auswandererhauses in Bremerhaven gesprochen werden. Einmal war der Termin, an dem Bürgermeister Böhrnsen, Oberbürgermeister Schulz und Nagel zusammenkommen sollen, bereits verschoben worden. Gestern folgte, wie es hieß, eine weitere Enttäuschung, als Nagel kurzfristig mitteilte, er könne nicht kommen - ein Krankheitsfall in der Familie.

Für Kritik sorgt Nagel auch in der SPD. Genossen klagen, der Senator habe sich nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl 2009 kaum in die Debatte um eine Reform eingeschaltet: 'Er war nicht wahrnehmbar', so ein Kritiker, der sich, wie alle anderen auch, bedeckt hält und nicht mit Namen genannt werden möchte. Und auch in der Fraktion hat Nagel offenbar deutlich an Zuspruch eingebüßt. Zitat aus den Reihen der SPD-Parlamentarier: 'Zu uns kommt bei den Themen Wirtschaft und Häfen meistens Staatsrat Heseler - es herrscht eine große Unzufriedenheit.'

Nagel weist die Kritik zurück. Sein Sprecher Holger Bruns: 'Es ist eine merkwürdige Herangehensweise, Politik über Anwesenheitslisten abzufragen.' Der Senator könne in seiner Bilanz darauf verweisen, dass die meisten Projekte aus dem Koalitionsvertrag abgearbeitet oder auf dem besten Wege seien. 'Das ist weitaus wichtiger, als mit Fleißkärtchen zu winken.' Politik sei kein Konfirmandenunterricht. Und zur Abwesenheit bei Feierlichkeiten wie etwa der Übergabe der Luneplate: 'Es ist wichtiger, dass der Staatsvertrag zwischen Bremen und Niedersachsen Realität wird, als an einer Feier teilzunehmen.'

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