Bremer fordert Reaktion auf Billigstahl

Sieling warnt vor Schicksalsjahr

Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) hat in der Sitzung des Bundesrats an diesem Freitag faire Bedingungen für die Stahlindustrie gefordert.
19.03.2016, 00:00
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Sieling warnt vor Schicksalsjahr
Von Lisa Boekhoff
Sieling warnt vor Schicksalsjahr

Wie bedeutend die Stahlbranche für Deutschland ist, betonte Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) in der Sitzung des Bundesrates: Deutschland sei der größte Stahlhersteller in der EU und der siebtgrößte Stahlhersteller der Welt.

dpa

Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) hat in der Sitzung des Bundesrats an diesem Freitag faire Bedingungen für die Stahlindustrie gefordert.

Er sprach sich dabei für Maßnahmen der EU aus, um die heimische Stahlindustrie vor den Billigstahlimporten aus China zu schützen. Die USA und andere Märkte reagierten auf die „absoluten Dumpingpreise“ der chinesischen Produzenten mit hohen Strafzöllen, doch in Europa fehle ein solcher Schutz. „Hier muss die EU-Kommission viel schneller agieren als bisher und die Möglichkeiten des Handelsrechts konsequent ausschöpfen“, so Sieling. Er warnte davor, dass 2016 zu einem Schicksalsjahr der deutschen und europäischen Stahlindustrie werden könne. Der Bundesrat beschäftigte sich in seiner Sitzung mit dem Entschließungsantrag der Länder Niedersachsen, Saarland, Sachsen und Brandenburg, sich in Europa für faire Rahmenbedingungen für die Branche einzusetzen. Bremen hatte ebenfalls einen Änderungsantrag gestellt.

Versprechen nach Stahlgipfel

Der hiesige Stahlhersteller Arcelor-Mittal bekommt die Krise deutlich zu spüren. Weltweit machte der Konzern 2015 bei einem Umsatz von 63,6 Milliarden US-Dollar rund acht Milliarden Dollar Verlust. In Deutschland sank der Umsatz von 5,5 Milliarden auf 5,3 Milliarden Euro. Im Februar hatte Sieling deshalb Vertreter des Stahlwerks, der Politik sowie der Gewerkschaften und Verbände zu einem gemeinsamen Stahlgipfel geladen. Der Bürgermeister versicherte dabei, sich für die Industrie auf Bundesebene einsetzen zu wollen.

Sieling stellte in Berlin heraus, wie bedeutend die Branche ist: „Deutschland ist der größte Stahlhersteller in der EU und der siebtgrößte Stahlhersteller der Welt.“ Die Stahlproduzenten seien nicht nur für die industrielle Wertschöpfungskette wichtig, sondern auch unverzichtbar zur Sicherung der Beschäftigung vor Ort. Der Bürgermeister kritisierte außerdem, dass die chinesische Wirtschaft immer noch von wettbewerbsverzerrenden Eingriffen durch den Staat gekennzeichnet sei.

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