Bremer Bürgerschaftswahl Test-Wahllokale lösen geteilte Resonanz aus

Bremen. Wie funktioniert die Sache mit den fünf Kreuzen? Über das neue Wahlrecht informieren in Bremen seit rund einem Monat vier so genannte Schnupperwahllokale. Dort hat man bislang ganz unterschiedliche Erfahrungen mit dem Angebot gemacht - und die Öffnungszeiten angepasst.
02.03.2011, 05:00
Lesedauer: 2 Min
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Von Thomas Joppig

Bremen. Wie funktioniert die Sache mit den fünf Kreuzen? Um über das neue Wahlsystem zu informieren, haben Innenressort und Bürgerschaftsverwaltung vor rund einem Monat vier so genannte Schnupperwahllokale im Bremer Stadtgebiet eingerichtet. Dort hat man bislang ganz unterschiedliche Erfahrungen mit dem Angebot gemacht - und die Öffnungszeiten nun entsprechend angepasst.

Auf etwa 25 schätzt Horst Monsees, Sprecher der Bremischen Bürgerschaft, die Zahl der Besucher pro Tag, die sich im Parlamentsgebäude mit dem neuen Wahlsystem vertraut machen. Angesichts der Tatsache, dass es bis zur Wahl noch mehr als zweieinhalb Monate hin sind, sei das ein guter Wert.

Stadtbibliothek besser besucht als Post

Rainer Gausepohl, Sprecher der Innenbehörde, die sich um die anderen drei Schnupperwahllokale kümmert, ist besonders mit dem Besucherinteresse in der Stadtbibliothek Am Wall zufrieden, dort wurden die Öffnungszeiten nun ausgeweitet. Pro Tag hätten sich rund 20 Bürger mit dem neuen Wahlverfahren vertraut gemacht, etwas verhaltener sei der Zuspruch dagegen im Postamt an der Domsheide. „Wer in die Bibliothek geht, bringt eben in der Regel mehr Zeit mit als jemand, der nur eben kurz zur Post muss“, vermutet Gausepohl.

Vergleichsweise schwach sei das Besucheraufkommen indes im Bauamt in Bremen-Nord. Dort ist das Schnupperwahllokal denn auch künftig nur noch an zwei Tagen pro Woche geöffnet, in der Stadtbibliothek wurden die Öffnungszeiten dagegen ausgeweitet.

Ein Teil der Kampagne "Gib mir fünf"

Die Schnupperwahllokale sind nur eine von mehreren Maßnahmen, die die Bremer im Rahmen der Kampagne „Gib mir fünf“ mit dem neuen Wahlsystem vertraut machen sollen: So informieren Politikstudenten in Zweier-Teams auf Veranstaltungen oder in Einkaufszentren über das neue Wahlrecht. „Man kann mit ihnen auch einen Termin vereinbaren, dann erklären sie das neue Wahlrecht zum Beispiel auf Betriebsversammlungen oder in Senioreneinrichtungen.“ Dieser Service werde bereits jetzt intensiv in Anspruch genommen. Wer sich lieber im Internet über das Kreuzchenmachen informieren will, kann dies auf der Website www.5stimmen.detun. Außerdem sind entsprechende TV-Spots geplant, die wenige Wochen vor der Wahl ausgestrahlt werden sollen.

Insgesamt gibt Bremen laut Gausepohl rund 300.000 Euro aus, um die Bürger mit dem neuen Wahlsystem vertraut zu machen. „Gemessen an Hamburg, wo das neue Verfahren vor drei Jahren mit einer kostspieligen Kampagne eingeführt wurde, ist das ein vergleichsweise kleines Budget.“

Weitere Informationen zum Wahlsystem gibt es beim Kampagnenbüro "Neues Wahlrecht 2011" unter der Bremer Telefonnummer 361 / 55 555.

Die neuen Öffnungszeiten der Schnupperwahllokale lauten wie folgt:

Bremische Bürgerschaft(Am Markt 20):

montags bis freitags 10.00 Uhr-14.00 Uhr.

Postamt 5 Bremen(Bahnhofsplatz 21):

dienstags, donnerstags, freitags 14.00 Uhr-18.00 Uhr.

Stadtbibliothek Bremen(Am Wall 201):

dienstags, donnerstags, freitags 10.00 Uhr-18.00 Uhr;

Bremen-Nord(Bauamt, Gerhard-Rohlfs-Str. 48A)

dienstags und donnerstags 10.00 Uhr-14.00 Uhr;

Bremerhaven(Bürgerbüro, Bürgermeister-Smidt-Str.10):

dienstags, donnerstags, freitags 10.00 Uhr-14.00 Uhr.

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