Noten für Bremer Politiker bei Abgeordnetenwatch

Torsten Staffeldt bekommt eine Fünf

Bremen. Pünktlich zu den Ferien bekommen auch die Bundestagsabgeordneten Schulnoten. Das Onlineportal abgeordentenwatch.de hat Politiker bewertet. Im Bundesvergleich stehen Bremens Vertreter gut da, nur Torsten Staffeldt kriegt einen blauen Brief.
06.07.2011, 14:39
Lesedauer: 3 Min
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Von Anne-Christin Klare
Torsten Staffeldt bekommt eine Fünf

Torsten Staffeldt (FDP).

Frank Thomas Koch

Bremen. Pünktlich zu den Schulferien bekommen auch die Bundestagsabgeordneten Schulnoten. Das Onlineportal abgeordentenwatch.de hat Politiker bewertet. Im Bundesvergleich stehen Bremens Vertreter ziemlich gut da, nur Torsten Staffeldt kriegt einen blauen Brief.

Politiker stellen sich online Bürgerfragen - so funktioniert Abgeordnetenwatch.de. Einmal jährlich vergibt das Onlineportal Noten für ihr das Antwortverhalten der Volksvertreter. Die Bundestagsabgeordneten aus Bremen können in diesem Jahr überwiegend mit sich zufrieden sein: Klassenbeste sind Agnes Alpers (Die Linke), Uwe Beckmeyer und Carsten Sieling von der SPD. Sie haben alle Fragen beantwortet, die die Bürger online auf abgeordnetenwatch.de an sie gestellt haben. Alpers bekam insgesamt 22 Fragen, Beckmeyer zehn und Sieling 16 Fragen. Beckmeyer und Sieling konnten ihre guten Noten vom vergangenen Jahr halten. Ebenfalls ein „sehr gut“ erhielt Marieluise Beck von den Grünen. Sie beantwortete zwölf von 13 Fragen.

Den größten Notensprung machte Agnes Alpers. Im Vorjahr wurde sie nur mit „ausreichend“ bewertet. "Mir ist abgeordnetenwatch.de sehr wichtig. Es ist ein direktes Kommunikationsmittel für Bürger, um mit uns Abgeordenten in Kontakt zu kommen", sagt Alpers. Die schlechte Note im vergangenen Jahr sei dadurch zu erklären, dass die Antworten bei einer ehemaligen Mitarbeiterin liegen geblieben seien. "Ich habe danach gleich über zwanzig E-Mails bekommen", erinnert sich Alpers. "Eigentlich gelte ich als sehr zuverlässig. Deswegen durfte so etwas nicht noch einmal vorkommen." Die Fragen, die die Bürger an Alpers richten, behandeln ganz unterschiedliche Themen. "Manchmal bin ich selbst noch im Diskussionsprozess, für eine Antwort muss ich dann eine klare Position entwickeln", erklärt die Bundestagsabgeordnete. Und natürlich kämen auch Fragen, die nicht sachgebunden seien, sondern unter die Gürtellinie gingen. Aber die würden rausgefiltert und nicht berücksichtigt.

Kaum Reaktionen bei der FDP

Weit abgeschlagen bei der Zensurenvergabe sind der CDU-Politiker Bernd Neumann und Torsten Staffeldt von der FDP. Neumann beantwortete nur gut die Hälfte der an ihn gestellten Fragen. Für nur zehn Antworten auf 19 Fragen bekommt er eine Vier und verschlechtert sich damit um eine Schulnote. Im vergangenen Jahr konnte er sich noch über ein „befriedigend“ freuen. Kaum Reaktionen auf die Fragen der Bürger zeigte FDP-Mann Staffeldt. Er beantwortete nur fünf der elf Fragen, das entspricht einer Quote von 45 Prozent. Abgeordnetenwatch.de bewertet ihn dafür mit „mangelhaft“. Aber immerhin: Damit hat sich Staffeldt im Vergleich zum Vorjahr um eine Note verbessert. 2009 bekam er noch eine glatte sechs. „Abgeordnetenwatch.de ist nur ein Element von vielen, um mit den Bürgern in Kontakt zu treten“, rechtfertigt man sich im Bundestagsbüro von Staffeldt. Zudem habe man sehr arbeitsintensive Wochen gehabt. „Auch wenn es nicht schön ist, dauert es schon mal länger, bis Fragen beantwortet werden können“, erklärt einer von Staffeldts Mitarbeitern, der seinen Namen nicht nennen will.

Recht unterschiedliche Noten bekamen auch die Politiker aus der Region. Im Wahlkreis Osterholz konnte Herbert Behrens von den Linken sein sehr gutes Ergebnis vom vergangenen Jahr halten, er beantwortete alle neun Fragen. Andreas Mattfeldt von der CDU hingegen beantwortete keine der sechs an ihn gestellten Fragen – dafür bekam er wie auch schon 2009 ein „ungenügend“. Axel Knoerig (CDU) aus dem Wahlkreis Diepholz beantwortete neun von 17 Fragen, das ist nur "ausreichend. Im Jahr zuvor hatte er keine einzige Frage beantwortet.

Reinhard Grindel, CDU-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Rotenburg gehört zu den Musterschülern. Er beantwortete alle 31 Fragen und wurde dafür – genauso wie Lars Klingbeil von der SPD – mit einem „sehr gut“ belohnt. Weniger gut hat Sven-Christian Kindler von den Grünen abgeschnitten. Auf seinem Zeugnis steht in diesem Jahr „mangelhaft“, er beantwortete nur die Hälfte der Fragen. Noch schlechter sieht es für Dieter Dehm von den Linken aus. Er beantwortete keine Frage und bekommt dafür eine glatte Sechs.

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