Lob für Umweltzone in der Innenstadt Umwelthilfe sieht Bremen als Vorreiter

Bremen. Eine Grüne Karte für die Hansestadt: Als eine von bundesweit nur vier Städten hat Bremen ein dickes Lob von der Deutschen Umwelthilfe bekommen - und zwar für die Konsequenz, mit der in Bremen die Umweltzone überwacht wird.
14.02.2012, 05:00
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Umwelthilfe sieht Bremen als Vorreiter
Von Norbert Holst

Bremen. Eine Grüne Karte für die Hansestadt: Als eine von bundesweit nur vier Städten hat Bremen ein dickes Lob von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) bekommen. Sowohl parkende Autos als auch der rollende Verkehr in der Umweltzone würden wirksam kontrolliert.

2011 haben Stadtamt und Polizei 11899 Verstöße gegen die Regelungen festgestellt, 5464 Bußgeldbescheide wurden erlassen. Die Differenz zwischen beiden Zahlen ergibt sich aus eingestellten Verfahren, zum Beispiel weil der Fahrer nicht mehr feststellbar war.

Im Vergleich zu 2010 haben sich sowohl die festgestellten Verstöße als auch die Zahl der verhängten Bußgelder mehr als verdoppelt. Die DUH hatte damals Bremen die Rote Karte für angeblich lasche Kontrollen gezeigt - ein Vorwurf, den die Innenbehörde seinerzeit heftig dementiert hatte. Die erhöhten Zahlen für 2011 erklärt die Verwaltung damit, dass die Umweltzone zu Jahresbeginn "scharfgestellt" worden ist: Mit der dritten Stufe darf sie nur noch mit grüner Plakette befahren werden. Zudem sei ein beträchtlicher Anteil von auswärtigen Gästen unter den Plakettensündern. So hat Innensenator Ulrich Mäurer die Zahlen für vier Wochen des vergangenen Spätsommers ermitteln lassen: Demnach wurden 1914 Verstöße bei der Bußgeldstelle des Stadtamtes registriert, dabei waren 1459 Personen betroffen, deren Fahrzeug nicht in Bremen zugelassen war.

Weitere Grüne Karten gibt es für Hannover, Berlin und Leipzig. Für DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch ist das ein "ernüchterndes Ergebnis". Zwölf Städte bekommen eine Gelbe Karte: Dort wird der ruhende Verkehr, also parkende Autos, in den Umweltzonen wirksam kontrolliert, aber nicht der fließende. Gleich 30 Kommunen zeigt die Umweltorganisation die Rote Karte, darunter auch Osnabrück. Besonders schlecht fällt das Ergebnis für Baden-Württemberg aus: Alle 19 Umweltzonen des Bundeslandes finden sich in der schlechtesten Kategorie. Resch spricht von "Kontrollverweigerung".

Die Umweltschützer wollen notfalls "eine funktionierende Überwachung flächendeckend einklagen". Resch: "Wenn Berlin, Leipzig, Hannover und Bremen den ruhenden und den fließenden Verkehr effektiv kontrollieren können, ist das auch bundesweit möglich."

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