Neues Wahlrecht: pro

Verantwortung ernst nehmen

Bremen. In Bremen konnten am Sonntag zum ersten Mal fünf statt zwei Stimmen vergeben werden. Iris Hetscher findet das positiv und kann nicht verstehen, warum das neue Wahlrecht für die geringe Wahlbeteilgung verantwortlich gemacht wird.
23.05.2011, 16:13
Lesedauer: 1 Min
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Verantwortung ernst nehmen
Von Iris Hetscher

Bremen. In Bremen konnten am Sonntag zum ersten Mal fünf statt zwei Stimmen vergeben werden. Iris Hetscher findet das positiv und kann nicht verstehen, warum das neue Wahlrecht für die geringe Wahlbeteilgung verantwortlich gemacht wird.

Jetzt ist also wieder das System schuld: Bremen hat gewählt und nur 56 Prozent der Wahlberechtigen haben dieses nicht hoch genug zu schätzende demokratische Recht wahrgenommen. Kein Wunder, wenn man dem Bürger zumutet, anstatt zwei gleich fünf Kreuze zu machen – und dann musste man in der Wahlkabine auch noch umblättern, um zu der Partei oder den Kandidaten zu gelangen, die man unterstützen wollte. Alles viel zu schwierig, zu undurchsichtig, zu mühsam.

Das sagen die Gegner des neuen Systems. Allerdings: Wer nicht gewählt hat, weil er fünf Kreuze machen sollte, dem waren bisher auch zwei zuviel. Es ist sehr bequem, dem neuen Wahlrecht eine Mitschuld daran zu geben, dass so viele erwachsene Männer und Frauen kein Interesse daran haben, wer in den kommenden vier Jahren über ihr Leben mitentscheidet. Denn genau das ist das Thema bei einer Wahl.

Es geht darum, wie es weitergeht in dieser Stadt. Das heißt ganz plastisch: Gibt es mehr oder weniger Kindergartenplätze, werden kaputte Dächer von Schulturnhallen repariert, wird das Straßennetz ausgebaut, wie hoch ist der Zuschuss, den das Theater bekommt. Es geht schlicht darum, ob ich mich weiterhin wohl fühle in meiner Straße, meinem Kiez, meiner Stadt. Und da soll es zuviel verlangt sein, sich an einem Sonntag innerhalb von zehn Stunden zu einem Ort zu begeben, der in der Nähe meiner Wohnung liegt und fünf Kreuze zu machen? Wohl kaum.

Zudem das neue System im Vorfeld des 22. Mai mit aufwendigen Kampagnen erklärt wurde. Wer sich interessierte, konnte erfahren: Ich kann viel differenzierter wählen als bisher. Kleinere Parteien und einzelne Kandidaten haben bessere Chancen. Daher behält auch nach dieser Wahl ein Satz seine Richtigkeit, den es vor Einführung des Fünf-Kreuze-Verfahrens schon gab: Wer nicht wählt, dem ist es egal, was passiert. Das ist nicht verboten. Allerdings sollten diejenigen dann auch nicht mehr über die Politik in Bremen wehklagen. Beschweren kann sich nur derjenige, der sich vorher eingemischt hat.

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