Kommentar zur SPD

Vereint in Verdrängung

Was die SPD auf Bundesebene zu viel beschäftigt, interessiert die Bremer Genossen offenbar wenig: die eigene Lage. Das fördert zwar die Harmonie, schützt aber nicht vor Stimmenverlust, meint Silke Hellwig.
22.01.2020, 20:22
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Vereint in Verdrängung
Von Silke Hellwig
Vereint in Verdrängung

Bürgermeister Andreas Bovenschulte und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken stehen sich inhaltlich nah.

MICHAEL BAHLO

Leicht fällt es nicht, die Entwicklung der SPD zu verfolgen: Man mag gar nicht hinschauen, kann aber auch nicht wegsehen. Die Sozialdemokratie steckt in einer tiefen Orientierungskrise, die durch die Wahl der Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nicht etwa behoben oder angegangen wird. Im Gegenteil: Deutschlands größte Partei – wenngleich ein Zwerg im Vergleich zu ihren besten Jahren – zerfällt in Blöcke und Gruppen mit unterschiedlichen Vorstellungen und Interessen.

Als da sind: die koalitionstreuen Regierungsmitglieder, die Bundestagsfraktion samt ihrer Untergruppen Parlamentarische Linke, Seeheimer Kreis und Netzwerk Berlin, die Partei(funktionäre), die Jusos und die Mitglieder. Obendrein machen Landesorganisationen ihr eigenes Programm, wie derzeit in Hamburg, wenige Wochen vor der Bürgerschaftswahl. Dass die Basis gespalten ist, hat die Wahl des Parteivorsitzes gezeigt. Die Hälfte der Mitglieder beteiligte sich nicht, die andere Hälfte war sich uneins.

Bremer SPD steht wie eine Eins

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Klara Geywitz verfehlten die Mehrheit relativ knapp. Derzeit gibt es keine Bestrebungen zusammenzukommen, nirgends. Es sieht eher so aus, als erprobten die Sozialdemokraten, wie viel man der Partei noch zumuten kann, als warteten sie auf einen großen Knall, der doch nicht kommt. Die SPD fällt vielmehr in sich zusammen.

Die Bremer SPD steht im Vergleich dazu da wie eine Eins. Zwischen Basis, Fraktion und Regierungsmitglieder passt kein Blatt Papier, die Jusos sind zahm und leise, die Bundestagsabgeordneten passen sich an. Der Höhepunkt der Eigenwilligkeit war die Forderung der Basis nach einem Sonderparteitag, um die Wahlschlappe zu besprechen. Während sich die Bundes-SPD zu viel um sich selbst dreht, um vorankommen zu können, gibt es in Bremen zu viel Beharrungsvermögen, um sich zu verändern.

Nicht immer war es so friedlich: Konfliktträchtig waren die Jahre der Großen Koalition. Der Stimmenmagnet Henning Scherf eckte an, scherte sich wenig um Fraktion und Partei, bis ihm der damalige Fraktionschef Jens Böhrnsen und der damalige Landeschef Carsten Sieling durch die Blume zu verstehen gaben, dass seine Zeit vorbei sei. Seither herrscht eitel Sonnenschein, von Kabbeleien um den Fraktionsvorsitz und aus Bremerhaven abgesehen.

Negativrekord nach Wahlergebnis

Eine Gruppe von Sozialdemokraten hätte sich auf eine Große Koalition eingelassen, sie ist überschaubar und sich dessen bewusst. So sind Wahlgewinner aufgestellt, eigentlich. Die SPD hat sich den Bürgermeisterposten bekanntlich anders organisiert. Die SPD knackte im Mai mit ihrem Wahlergebnis einen Negativrekord, der Mitgliederschwund ist deutlicher als auf Bundesebene. Man kann auch in Ratlosigkeit, Ignoranz, Verdrängung oder in einer eigentümlichen Mischung aus allem geschlossen sein. Auch die anderen bremischen Parteien präsentieren sich ungemein vereint, jedenfalls diejenigen, die in Fraktionsstärke in der Bürgerschaft vertreten sind.

Die CDU scheint befriedet oder wahrt den Schein des Friedens. Die Liberalen fügen sich seit ihrem Wiedereinzug ins Parlament in ihre besondere Art der Aufgabenteilung. Die Grünen sind die Senatoren losgeworden, die ihren eigenen Kopf hatten, aber es gibt Reibung: Die Idee eines Jamaika-Bündnisses haben sich nicht alle aus dem Kopf geschlagen, sie warten nur auf eine Krise. Das Glück der Linken über die Regierungsbeteiligung ist noch so groß, dass es inhaltliche Differenzen überdeckt, mit Betonung auf noch.

Der Bremer SPD kann man derzeit nicht viel vorwerfen. Sie geht auf Nummer sicher und macht das Gegenteil von dem, was die Mutterpartei tut. Sie versteht sich als Kümmerer-Partei, wobei sie sich selbst ausnimmt. Die Analyse der Wahlpleite gipfelte in dem Sonderparteitag und in Arbeitsgruppen, von denen bislang nicht viel zu hören war. Man wandte sich umgehend dem Tagesgeschäft zu. Andreas Bovenschulte setzt um, was der SPD-Spitzenkandidat Sieling auf seinen Wahlplakaten versprochen hatte: „Regiert Bremen kompetent“. Der „Tagesspiegel“ bemerkte: „Das ist ja nun eigentlich das Mindeste, was man von einem Bürgermeister erwarten sollte.“ Wie wahr.

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