Verkehrsministerkonferenz 49-Euro-Ticket soll am 1. April starten - Streit um Finanzierung

Die Verkehrsminister der Länder haben unter Bremer Vorsitz über die Maskenpflicht im ÖPNV und das 49-Euro-Ticket diskutiert. Das „Deutschlandticket“ wird für Bund und Länder wohl deutlich teurer.
29.11.2022, 21:53
Lesedauer: 1 Min
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49-Euro-Ticket soll am 1. April starten - Streit um Finanzierung
Von Björn Struß

Unter Vorsitz der Bremer Senatorin Maike Schaefer (Grüne) haben die Verkehrsminister der Länder am Dienstag über das 49-Euro-Ticket und die Zukunft der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) diskutiert. Der Nachfolger des Neun-Euro-Tickets soll nach Willen der Länder am 1. April deutschlandweit starten. Für neuen Diskussionsstoff sorgt aber die Frage nach der Finanzierung.

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Der Verband der Verkehrsunternehmen hat nämlich ausgerechnet, dass die von Bund und Ländern veranschlagten drei Milliarden Euro nicht ausreichen könnten. Stattdessen geht es nun laut Prognose um bis zu 4,7 Milliarden Euro. Für die bisher kalkulierten drei Milliarden hatten sich Bund und Länder darauf verständig, diese Summe hälftig aufzuteilen. Die Verkehrsministerkonferenz (VMK) fasste den Beschluss, dass die Länder auch von möglichen Mehrkosten die Hälfte tragen werden. Der ebenfalls zugeschaltete Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) konnte oder wollte die Zusage seitens des Bundes für die zweite Hälfte der Mehrkosten allerdings nicht geben. Über diesen Punkt hatte die Runde bis in die Abendstunden diskutiert.

Beim Ende der Maskenpflicht im ÖPNV, über die auf Länderebene entschieden wird, wollen die Verkehrsminister einen Flickenteppich verhindern. Dennoch konnten sie sich aber nicht auf ein gemeinsames Datum verständigen. Das CDU-geführte Schleswig-Holstein war Mitte November vorgeprescht und hatte ein Ende der Maskenpflicht zum Jahreswechsel ins Spiel gebracht. Über das Datum sollen nun die Gesundheitsminister der Länder erneut diskutieren, die sich in der kommenden Woche treffen.

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