Bremerhavener Abgeordneter Warum Özdal bei den Grünen ausgetreten ist

Der Bürgerschaftsabgeordnete Turhal Özdal hat sich erstmals zu den Gründen seines Austritts bei den Grünen geäußert. Wohin es ihn nun politisch zieht, ist noch offen - Angebote anderer Parteien gibt es offenbar reichlich.
18.02.2016, 00:00
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Warum Özdal bei den Grünen ausgetreten ist
Von Jürgen Theiner

Der Bürgerschaftsabgeordnete Turhal Özdal hat sich zu den Gründen seines Austritts bei den Grünen geäußert. Er sei nicht mit der Flüchtlingspolitik einverstanden. Sein Mandat will Özdal indes behalten.

Nach seinem Austritt bei den Grünen hat sich der Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete Turhal Özdal noch nicht für eine neue politische Heimat entschieden. Es habe zwar einen ersten Gesprächskontakt mit der CDU gegeben, bestätigte Özdal im Gespräch mit dem WESER-KURIER, aber: „Nachdem ich zu Wochenbeginn meinen Austritt erklärt hatte, bekam ich von fast allen Bürgerschaftsfraktionen Gesprächsangebote.“ Er hoffe, so Özdal, bis Anfang kommender Woche Klarheit zu haben.

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Dass er sein für die Grünen erworbenes Bürgerschaftsmandat mitnehmen will, daran ließ Özdal keinen Zweifel. „Ich bin durch meine Personenstimmen ins Parlament eingezogen. Da kann ich nach neun Monaten nicht sagen: Das war’s.“ Erstmals äußerte sich Özdal öffentlich zu den Gründen, die ihn bewogen, den Grünen den Rücken zu kehren. Demnach ging es um Unstimmigkeiten in Bremerhaven, wo Özdal die Grünen bisher auch in der Stadtverordnetenversammlung vertrat.

"Pressemitteilungen in meinem Namen verschickt"

„Die Kommunikation war dort gleich null. Schlimmer noch. In meinem Namen wurden dort von den Grünen Anträge formuliert und Pressemitteilungen verschickt, obwohl ich die vorher gar nicht zu Gesicht bekommen hatte“, so Özdal. Obwohl er sich dagegen mehrfach verwahrte, habe sich an dieser Praxis nichts geändert.

Neben solchen Defiziten in der internen Abstimmung habe es aber auch inhaltliche Differenzen gegeben, sagte Özdal. Er trete für eine restriktivere Flüchtlingspolitik und mehr Sensibilität für das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung ein. „Als im Herbst vergangenen Jahres die Grenzen geöffnet wurden, haben die Grünen den Standpunkt vertreten, dass jetzt die Menschen aus aller Herren Ländern einfach zu uns kommen könnten“, kritisierte Özdal. In der Partei habe es über diesen Kurs keine Diskussion gegeben.

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