Kommentar über die Steuerschätzung Weniger Steuergelder

Experten prophezeien seit geraumer Zeit, dass das schiere Übersprudeln der Steuerquellen nicht ewig währen wird. Den Großkoalitionären in Berlin dürften über Nacht graue Haare wachsen, meint Silke Hellwig.
09.05.2019, 19:47
Lesedauer: 1 Min
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Weniger Steuergelder
Von Silke Hellwig

Nun ist es soweit: Experten prophezeien seit geraumer Zeit, dass das schiere Übersprudeln der Steuerquellen nicht ewig währen wird. Den Großkoalitionären in Berlin dürften über Nacht graue Haare wachsen:

Die angekündigte Respekt-Rente oder die in Aussicht gestellte Abschaffung des Solidaritätszuschlag werden nicht aus der Portokasse zu finanzieren sein. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht es als „Gemeinschaftsaufgabe“ an, das Machbare vom Wünschenswerten zu scheiden. Indes haben die CDU/CSU und SPD zurzeit vor allem eines gemein: Sie sind sich uneins.

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Für Bremens Wahlkämpfer sind das ebenfalls schlechte Nachrichten. In den vergangenen Jahren konnte der rot-grüne Senat finanzielle Probleme auch deshalb tapfer schultern, weil Bremen deutlich mehr Steuern einnahm, als die Finanzsenatorin sich je hätte träumen lassen. Selbstverständlich werden die Erschwerniszulage aus dem neuen Länderfinanzausgleich und die Schuldenbremse die finanzielle Lage ab dem nächsten Jahr entspannen.

Doch die Wahlversprechen sind groß, der Sanierungsstau enorm, die Wünsche gigantisch. Zudem sind die Wachstumsprognosen für die kommenden Jahre ebenfalls mau. Die neue Regierung, wie immer sie aussieht, könnte auf die kühne Idee kommen, in noch halbwegs guten Zeiten Vorsorge für schlechte zu treffen. In der Theorie – in der Praxis ist das unüblich, wie die Geschichte lehrt.

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