Über die Zukunft der SPD in Bremen "Wir müssen wieder klare Kante zeigen"

Die designierte SPD-Landeschefin Sascha Karolin Aulepp spricht im Interview mit dem WESER-KURIER über die Zukunft der Partei in Bremen.
18.04.2016, 00:00
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Von Antje Stürmann André Fesser

Die designierte SPD-Landeschefin Sascha Karolin Aulepp spricht im Interview mit dem WESER-KURIER über die Zukunft der Partei in Bremen.

Frau Aulepp, was haben Sie, was Mustafa Güngör nicht hat?

Sascha Karolin Aulepp: Das müssen Sie diejenigen fragen, die sich entschieden haben, wen sie lieber als Landesvorsitzenden haben wollen. Ich kann sagen, wofür ich stehe, wofür ich gestanden habe in der Auseinandersetzung um den Landesvorsitz, und genauso hat es Mustafa Güngör getan.

In der Frage über Vorkurse an Privatschulen hat sich Güngör deutlich, aber unpopulär positioniert. Hat Ihnen das genutzt?

Ich hätte mich gefreut, wenn das nicht öffentlich geworden wäre. Wir haben in der SPD-Fraktion diskutiert und am Ende gemeinsam gesagt, dass alle gesellschaftlichen Akteure Verantwortung tragen sollen bei dieser großen Aufgabe der Integration. Auch die Privatschulen.

War das der Knackpunkt in dieser Auseinandersetzung?

Nein. In der Auseinandersetzung gab es viele Themen, die angesprochen wurden, unter anderem dieses. Aber das war nicht das bestimmende Thema in den Diskussionen. Eher die Frage, wie wir als SPD wieder klareres Profil zeigen können.

Ihr Vorgänger Dieter Reinken hatte sich eine jüngere, weibliche Spitze gewünscht. Was bringen Sie als Frau ein?

Ich unterhalte mich gern mit Menschen. Ich höre gern zu und überlege erst einmal. Ich fälle nicht auf den ersten Blick ein Urteil – das habe ich in meinem Beruf gelernt. Ob das weiblich ist, kann ich nicht sagen. Ich glaube, es ist wichtig als Signal sowohl in die Partei, als auch in die Gesellschaft, dass auch eine Frau an der Spitze stehen kann.

Kritiker sagen, Sie besäßen nicht das Format und das Durchsetzungsvermögen, um die SPD aus ihrem Tief herauszuführen. Was entgegnen Sie?

Das ist eine gemeinsame Aufgabe, kein Alleinspiel. Die Partei gibt die großen Linien vor und macht klar: Das sind unsere sozialdemokratischen Positionen und da erwarten wir vom Senat und den Bürgerschaftsfraktionen, dass das umgesetzt wird.

Welche großen Linien könnten das sein?

Am 30. April entscheidet der Landesparteitag. Ich werde als Vorsitzende dem dann neu gewählten Landesvorstand einen Vorschlag machen, den wir dann gemeinsam besprechen.

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Keine Visionen sowohl für die Partei als auch für die Themen, die den Bremern gerade unter den Nägeln brennen? Größere Ideen? Perspektiven?

Ich finde, eine solidarische Gesellschaft und soziale Gerechtigkeit sind durchaus sozialdemokratische Visionen, für die wir ganz konkret streiten. Das gilt für die großen Themen: Wie gehen wir mit Deutschlands Verantwortung in der Welt um? Es gilt aber auch für die kleinen Themen: Wie können wir erreichen, dass Projekte, die in den Stadtteilen die Menschen erreichen und deren Leben besser machen, weiter finanziert werden? Das ist die Bandbreite der Aufgaben der SPD in Bremen.

Auf Bundesebene geht es für die SPD bergab. Auch in Bremen bei der Bürgerschaftswahl nahmen die Stimmenanteile ab. Muss sich die Bremer SPD von der Bundespartei abkoppeln?

Ich glaube, dass die SPD an den Stellen, an denen sie klar gezeigt hat, was sozialdemokratischen Positionen sind, gepunktet hat. Wir müssen wieder klare Kante zeigen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz hat gezeigt, wie diese sozialdemokratischen Positionen in konkretes politisches Handeln auf Landesebene umgesetzt werden können. Sie hat klar gesagt, wofür wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokratinnen stehen und dass wir die rechtspopulistische AfD entschlossen bekämpfen. Das ist belohnt worden vom Wähler. Wir in Bremen haben bei der letzten Bundestagswahl das beste Landesergebnis für die SPD erzielt, und wir haben den Ehrgeiz, das wieder zu schaffen.

Zurzeit orientieren sich die Parteien neu, weil die AfD den Etablierten die Stimmen nimmt. Nach dem Ergebnis in Baden-Württemberg steht auch in Bremen die Option Schwarz-Grün im Raum. Wie gehen Sie damit um?

Wir hatten im Mai 2015 Bürgerschaftswahlen. Dann haben wir mit den Grünen für die Legislaturperiode einen Koalitionsvertrag vereinbart, die Koalitionsfrage stellt sich derzeit nicht.

Wenn sich die CDU und die Grünen bis zur nächsten Wahl angefreundet haben sollten, guckt die SPD in die Röhre. Insofern stellt sich die Frage schon jetzt.

Wir haben ein gemeinsam verabredetes Programm, das arbeiten wir ab. Was im Jahr 2019 sein wird, das klären wir dann.

Sollten Sie gewählt werden, bilden Sie gemeinsam mit Bürgermeister Carsten Sieling und Fraktionschef Björn Tschöpe die Spitze der SPD. Wer von beiden steht Ihnen näher?

Ich komme mit beiden gut zurecht. Mit Björn Tschöpe als Fraktionsvorsitzendem arbeite ich gut zusammen. Carsten Sieling kenne ich schon lange als Fraktionsvorsitzenden, als Bundestagsabgeordneten und jetzt als Bürgermeister. Wir werden zu dritt den roten Faden für Bremen entwickeln und umsetzen.

Werden Sie sich ins Tagesgeschäft einmischen?

Die Partei ist für die großen Linien zuständig. Es ist aber wichtig, dass die Partei schaut, wie Senat und Fraktion das, was wir verabredet und auf Parteitagen beschlossen haben, konkret umsetzen.

Haben Sie Führungserfahrung?

(lacht) Ich habe zum Beispiel eine Familie gemanagt. Außerdem bringe ich Erfahrungen aus meiner beruflichen Tätigkeit als Richterin mit, die Verhandlungen leitet und auch mal einem Schöffengericht vorsitzt. Das sind Fähigkeiten, die man gebrauchen kann.

Wie beschreiben Sie Ihren Führungsstil?

Ich bin eine Team-Spielerin. Mir ist es wichtig, dass alle zu Wort kommen können und dass unterschiedliche Meinungen ausgetauscht werden, ohne dass jemand beleidigt ist oder sich persönlich angegriffen fühlt. Und dass wir am Ende zu einem Ergebnis kommen und das miteinander vertreten.

Sie haben vor einem Kaputtsparen gewarnt. Wie haben Sie das gemeint?

Man muss aufpassen, dass am Ende von Sparbemühungen nicht herauskommt, dass man Strukturen zerschlägt. Es gibt Schlimmeres als einen hohen Schuldenstand: Dass man zum Beispiel den Bremerinnen und Bremern und den kommenden Generationen eine kaputtgesparte Infrastruktur hinterlässt.

Sind wir auf dem Weg dahin?

Nein. Aber die Diskussion, ob Win-Mittel in den Stadtteilen gekürzt oder ganz eingespart werden müssen, war eine falsche Diskussion. Das sind genau die kleinteiligen Projekte, die verhältnismäßig wenig kosten, aber viele Menschen erreichen. Und wenn man da spart, um möglicherweise nach 2020 wieder mehr Luft zu haben, ist das nicht gut. Alles wieder aufzubauen, würde ein Vielfaches von dem kosten, was wir jetzt aufwenden. Glücklicherweise werden diese Mittel weiter zur Verfügung gestellt.

20 Milliarden Schulden, dazu die Schuldenbremse – wo fängt man an zu sparen?

Wir sind gerade dabei, einen Haushalt aufzustellen. Es ist nicht so, dass es noch viele Bereiche gibt, von denen man sagen könnte, da werden Gelder herausgehauen. Vom lockeren Sparen sind wir schon lange weit entfernt.

Ex-Vulkan-Chef Friedrich Hennemann will wie Sie SPD-Chef werden. Ein Gegner für Sie?

Am 30. April ist der Landesparteitag, auf dem ich vom Landesvorstand nominiert werde und um meine Wahl zur Landesvorsitzenden bitte. Wenn dann noch weitere Nominierungen vorliegen, die satzungsgemäß möglich sind, werden die Delegierten entscheiden, wem sie ihr Vertrauen schenken.

Beschäftigen Sie sich ihm?

Friedrich Hennemann und ich gehen freundlich und wertschätzend miteinander um.

Das Interview führten Antje Stürmann und André Fesser.

Sascha Karolin Aulepp

Die Bürgerschaftsabgeordnete ist seit elf Jahren Mitglied der SPD. Aulepp, Jahrgang 1970, hat in Tübingen Germanistik und Politik studiert, an der Universität Bremen Jura. Bevor sie 2015 ins Parlament einzog, war sie Jugendrichterin. Zurzeit pausiert sie als Richterin. Sascha Karolin Aulepp ist Beisitzerin im SPD-Landesvorstand. Sie ist verheiratet und Mutter zweier Töchter.

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