Linke kritisiert Verpflegung und Mangel an Sprachunterricht Politiker debattieren Situation von Flüchtlingen

Bremen. Mit der Situation der Flüchtlinge in Bremen hat sich gestern erneut die Bürgerschaft befasst. Grundlage der Debatte waren eine große Anfrage zur Bildungssituation von Flüchtlingen und ein Antrag, der eine bessere Verpflegung in den Gemeinschaftsunterkünften fordert.
23.01.2014, 00:00
Lesedauer: 1 Min
Zur Merkliste
Politiker debattieren Situation von Flüchtlingen
Von Matthias Lüdecke

Mit der Situation der Flüchtlinge in Bremen hat sich gestern erneut die Bürgerschaft befasst. Grundlage der Debatte waren eine große Anfrage zur Bildungssituation von Flüchtlingen und ein Antrag, der eine bessere Verpflegung in den Gemeinschaftsunterkünften fordert. Beide hatte die Links-Fraktion gestellt.

Der Antrag, die Öffnungszeiten der Kantine in der Zentralen Aufnahmestelle (Zast) auszuweiten und die Verpflegung zumindest für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge auf das Niveau von Kita-Bremen zu erhöhen, wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt. Er war bereits im Juni gestellt worden und in der Zwischenzeit auch schon Thema der Sozialdeputation. „Es gab damals Beschwerden, und unserer Kenntnis nach sind diese auch noch nicht zufriedenstellend gelöst worden“, sagte Linken-Fraktionschefin Kristina Vogt.

Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) verwies hingegen darauf, dass bereits Verbesserungen erzielt worden seien, etwa bei den Essenszeiten. Stahmann räumte ein, dass die Essensausgabe in der Zast nicht optimal sei und sie bei der Einrichtung einer neuen Aufnahmestelle gerne Änderungen erreichen will. Sie sagte aber auch: „Es ist kein Hotelbetrieb, sondern eine Gemeinschaftsunterkunft, die wir unter schwierigen Bedingungen organisieren müssen.“

Kritik übte Vogt zudem an der Betreuung von Flüchtlingen in den Schulen. Es gebe in den entsprechenden Vorkursen zu wenig muttersprachliche Lehrer und zudem über diese Vorkurse hinaus keinen Sprachunterricht für die betroffenen Kinder und Jugendlichen, bemängelte sie. Sigrid Grönert (CDU) kritisierte, dass es bisher bei kurzfristigen Lösungen geblieben sei.

Das sahen die Vertreter der Koalition anders. Der Anspruch der Koalition sei Bildungsbeteiligung von Anfang an – und dies sei in mehreren Konzepten mittlerweile auch erkennbar, sagte Zahra Mohammadzadeh (Grüne). Und Valentina Tuchel (SPD) ergänzte, dass es keine Patentlösung für das Problem gebe, wie die Schüler untergebracht werden. Da die Voraussetzungen unterschiedlich seien, müsse auch jeder einzelne Fall individuell betrachtet werden. Bildungssenatorin Eva Quante-Brandt (SPD) sagte, bisher sei die Beschulung der Flüchtlinge gut gelungen. Es werde aber weitere Kurse brauchen.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+