Meldung über Online-Wache möglich

Polizei Bremerhaven schaltet Meldeportal für Hasskommentare frei

Wer in Bremerhaven Hassbotschaften im Internet entdeckt, kann diese jetzt bei der Online-Wache der Polizei melden. Seit Montag ist das Meldeportal aktiv.
23.12.2019, 15:20
Lesedauer: 1 Min
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Polizei Bremerhaven schaltet Meldeportal für Hasskommentare frei
Von Max Seidenfaden
Polizei Bremerhaven schaltet Meldeportal für Hasskommentare frei

Hassbotschaften im Internet können zukünftig auch bei der Online-Wache der Polizei Bremerhaven gemeldet werden.

Fabian Sommer /dpa

Nach der Polizei Bremen hat nun auch die Polizei in Bremerhaven ein Meldeportal für Hasskommentare freigeschaltet. Über die Online-Wache der Polizei Bremerhaven können antidemokratische Aktivitäten oder Symbole, Anzeichen religiöser Radikalisierung sowie Hetze im Internet gemeldet werden.

Die Meldungen werden laut Polizei an das Demokratiezentrum Baden-Württemberg weitergeleitet und dort rechtlich beurteilt. Sollte der Verdacht einer Straftat bestehen, wird die zuständige Polizeibehörde benachrichtigt und leitet ein entsprechendes Strafverfahren ein.

Mit dem Demokratiezentrum Baden-Württemberg arbeitet auch die Polizei Bremen zusammen, die ebenfalls auf ihrer Online-Wache ein Meldeportal eingerichtet hat.

Gänzlich neu ist das Prozedere bei Hasskommentaren nicht.

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Bereits seit 2017 gibt es in Nordrhein-Westfalen die Initiative „Verfolgen statt nur löschen - Rechtsdurchsetzungen im Netz“. Dabei handelt es sich um ein koordiniertes Vorgehen von Strafverfolgungsbehörden, Medienhäusern und Medienaufsicht gegen strafrechtlich relevante Hassreden im Netz. Mit „Resignation ist keine Option“, kurz RIKO, hat sich im Sommer dieses Jahres eine ähnliche Initiative in Bremen gebildet.

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