Aktionstag gegen Hasspostings im Netz Polizei durchsucht Wohnung in Bremen

Am heutigen bundesweiten Aktionstag des Bundeskriminalamtes gegen Hasspostings ist die Polizei in 14 Bundesländern gegen Beschuldigte vorgegangen. Auch in Bremen wurde eine Wohnung durchsucht.
20.06.2017, 11:06
Lesedauer: 1 Min
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Von Michael Rabba

Zum zweiten Mal hat das Bundeskriminalamt einen solchen bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings im Internet veranstaltet. Am frühen Dienstagmorgen wurden dabei in 14 Bundesländern zeitgleich Durchsuchungen, Vernehmungen und weitere Maßnahmen gegen 36 Beschuldigte durchgeführt. Auch in Bremen wurde eine Wohnung durchsucht.

Die Fallzahlen zu Hasspostings haben sich von 2014 auf 2015 nahezu verdreifacht und sind seither auf diesem hohen Niveau geblieben, teilt die Polizei mit. 2016 wurden 3.177 Fälle polizeilich registriert.

Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, "und nicht alle Äußerungen sind vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt", betont die Polizei. Doch einigen Nutzern sei nicht bewusst, dass sie mit ihren Äußerungen einen Straftatbestand erfüllen.

Ziel der länderübergreifenden Aktion am Aktionstag gegen Hasspostings ist es, Bürgerinnen und Bürger im Umgang mit Hass, Hetze und verbaler Gewalt im Internet und insbesondere in den sozialen Netzwerken zu sensibilisieren. Wer im Internet auf Straftaten stößt, sollte diese immer zur Anzeige bringen, appelliert die Polizei.

In Bremen wurde am Dienstagmorgen im Rahmen des Aktionstages die Wohnung eines 29-jährigen Mannes durchsucht. Gegen den Mann wird wegen Volksverhetzung aufgrund öffentlicher Leugnung des Holocaust ermittelt.

Auch im Kreis Osterholz wurden Räume durchsucht. Ein 30-Jähriger steht im Verdacht, im Internet unter anderem gegen Flüchtlinge gehetzt zu haben.

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