Folgen der Corona-Krise

Rettungsschirm für ÖPNV gefordert

Maike Schaefer (Grüne) schreibt mit den Verkehrsministern der Länder einen Brief an Andreas Scheuer (CSU). Darin fordern sie einen Rettungsschirm für den öffentlichen Nahverkehr.
02.05.2020, 18:58
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Rettungsschirm für ÖPNV gefordert
Von Pascal Faltermann
Rettungsschirm für ÖPNV gefordert

Der Bremer Straßenbahn AG (BSAG) drohen Verluste im Millionenbereich.

Christina Kuhaupt

Wegen weggebrochener Einnahmen in der Corona-Krise fordert Bremens Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) mit den Verkehrsministern der Länder einen Rettungsschirm für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). Damit es auch während und nach der Krise einen leistungsfähigen ÖPNV gebe, müssten „zusätzliche öffentliche Mittel zweckgebunden für die Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie im ÖPNV zur Verfügung gestellt werden“, steht in einem Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), der dem WESER-KURIER vorliegt.

Je nach Dauer der Einschränkungen rechneten Verkehrsbranche und Länder bundesweit mit Einnahmeausfällen von mindestens fünf Milliarden Euro alleine bis Ende 2020. „Alle Länder fordern deshalb eine gemeinsame Kraftanstrengung, um die finanziellen Verluste im ÖPNV aufzufangen“, schreibt die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz in dem Brief.

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Die Länder seien dazu finanziell nicht in der Lage, „so dass hier der Bund entscheidend gefordert ist“. Verkehrsunternehmen verzeichneten aktuell einen Fahrgastrückgang von 70 bis 90 Prozent. Sie könnten die Einnahmeausfälle nicht schultern, viele stießen bereits jetzt an ihre wirtschaftlichen Grenzen. Insolvenzen bei vielen kleinen und mittelständischen Busunternehmen drohten schon kurzfristig, so Rehlinger.

In Bremen könnte der Verlust bei der Bremer Straßenbahn AG (BSAG) bis zu 35 Millionen Euro betragen (wir berichteten). Eine entsprechende Senatsvorlage ist am Dienstag im Senat beraten worden. Diskutiert wurden drei Szenarien, nach denen allein durch den Rückgang der Fahrgäste im besten Fall ein Schaden von mehr als 18 Millionen Euro, im schlimmsten Fall von mehr als 35 Millionen Euro in der Bilanz der BSAG stehen können. Verkehrssenatorin Schaefer sowie der Senat erwarten, dass vor allem der Bund die massiven Kosten trägt. Ein Teil soll auch über das von Bremen angestrebte Hilfspaket von 1,2 Milliarden Euro gegen die Folgen der Corona-Krise getragen werden.

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