Flugplatz in Bremerhaven Richter setzen Frist in Sachen Luneort

Der Streit um die Schließung des Flugplatzes Luneort in Bremerhaven gerät zur Hängepartie. Eine Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichts wird es nicht geben - auf Wunsch der gegnerischen Parteien.
09.03.2016, 18:00
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Richter setzen Frist in Sachen Luneort
Von Jürgen Hinrichs

Der Streit um die Schließung des Flugplatzes Luneort in Bremerhaven gerät zur Hängepartie. Wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) am Mittwoch mitteilte, haben die gegnerischen Parteien darum gebeten, mit einer Eilentscheidung zu warten, weil sie selbst nach einer einvernehmlichen Lösung suchen wollen.

Kläger ist der Aero-Club Bremerhaven. Er möchte erreichen, dass der Flugplatz, dessen Betriebsgenehmigung am 1. März erloschen ist, wieder geöffnet wird. Die Schließung verfügt hat die zuständige Luftfahrbehörde, sie ist die Beklagte. Im Land Bremen ist das der Senator für Wirtschaft.

Das Flugplatzgelände soll in Zukunft für den geplanten Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) und für Gewerbe genutzt werden. Die Fliegerei verbannen können die Behörden aber nur unter zwei Bedingungen: Zum einen muss es Ersatz geben, in diesem Fall wäre das der Flugplatz in Nordholz. Zum anderen muss der OTB baulich bereits vorangekommen sein.

Zwar hat es erste Arbeiten für den Schwerlasthafen gegeben, aber nicht in dem Umfang wie geboten. So sieht es der Aero-Club. Das OVG hat sich dieser Sichtweise in einer ersten Einschätzung bereits angeschlossen.

Während eines fünfstündigen Erörterungstermins wurden am Dienstag vor Gericht die Chancen auf eine Einigung ausgelotet. Heraus kam der Kompromiss, dass die Streitparteien es noch einmal gütlich versuchen sollen. Die Richter setzten allerdings eine Frist: Bis zum 18. März muss eine Lösung her. Sollte das nicht gelingen, wird über den Eilantrag entschieden – mit dem Ergebnis möglicherweise, dass der Flugplatz wieder geöffnet werden muss oder mindestens vorerst nicht angerührt werden darf.

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