Kampfabstimmung in Bremer SPD-Fraktion droht

Rücktrittsgerüchte um Sieling wollen nicht enden

In der konstituierenden Sitzung der SPD-Bürgerschaftsfraktion an diesem Montag droht eine Kampfabstimmung. Auch die Gerüchte um einen bevorstehenden Rücktritt von Bürgermeister Sieling reißen nicht ab.
23.06.2019, 20:45
Lesedauer: 3 Min
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Rücktrittsgerüchte um Sieling wollen nicht enden
Von Norbert Holst
Rücktrittsgerüchte um Sieling wollen nicht enden

"Huch, was kann da noch kommen", mag sich Bürgermeister Carsten Sieling hier beim Start der Koalitionsverhandlungen mit Blick auf die Personalfragen gedacht haben.

Carmen Jaspersen/dpa

Das Personalkarussell bei der SPD dreht sich weiter: Diesen Montag kommt die neue Bürgerschaftsfraktion zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Nach dem Rücktritt von Wirtschaftssenator Martin Günthner und dem Verzicht von Fraktionschef Björn Tschöpe auf eine Wiederwahl könnte es weitere personelle Weichenstellungen in der auf 23 Personen geschrumpften Fraktion geben. Auch die Spekulationen um einen bevorstehenden Rücktritt von Bürgermeister Carsten Sieling halten an – sowohl in der Partei wie auch in der Stadt.

Die Ausgangslage vor der konstituierenden Sitzung ist allerdings verzwickt. Klar ist lediglich, dass nach dem Verzicht Tschöpes der Weg für Andreas Bovenschulte als neuem Fraktionschef frei ist. Er hatte schon kurz nach der Bürgerschaftswahl seinen Hut in den Ring geworfen, bis zum Freitag sah es nach einer Kampfabstimmung zwischen dem früheren Landeschef und Tschöpe aus. Dann kam überraschend der Brief, in dem Tschöpe auf die Kandidatur verzichtete.

Eine Bewerberin gibt es nicht

Kompliziert wird es bei den zwei Stellvertretern. Laut Satzung geht einer der beiden Posten an eine Frau. Diese kommt entweder aus Bremerhaven – so war es bei der scheidenden stellvertretenden Fraktionschefin Sybille Böschen –, oder aber der zweite Vize geht an einen Abgeordneten aus der Seestadt. Diese personelle Berücksichtigung Bremerhavens in der Fraktionsführung ist allerdings kein Recht, sondern bislang gelebte Tradition.

Die Lage am Tag vor der Sitzung: Eine Bewerberin gibt es nicht. Landtagspräsidentin Antje Grotheer, die ihren Job an die CDU als stärkste Fraktion verliert, gilt vielen in der SPD als Idealbesetzung. Sie kandidiert allerdings für das Amt als stellvertretende Landtagspräsidentin. Mit Ex-Senator Günthner gibt es für den männlichen Vizeposten einen Bewerber aus Bremerhaven. Allerdings ist da auch noch der amtierende Vize-Fraktionschef Mustafa Güngör, er ist erst seit März im Amt. Güngör hat bislang nicht auf eine erneute Kandidatur verzichtet, weiß auch einen Teil der Fraktion hinter sich. Kommt es zu einer Kampfabstimmung?

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Güngör hielt sich am Sonntag bedeckt. „Wir sind im Gespräch und werden ein vernünftiges und sinnvolles Gesamtpaket liefern“, sagt er. Möglich wäre auch eine Verschiebung der Abstimmung, bis die Personalfragen im neuen Senat geklärt sind. Soll heißen: Beispielsweise könnte ein Staatsrat Güngor möglicherweise das Problem lösen – so wird in der Fraktionsspitze spekuliert. Stand Sonntag war aber nicht klar, ob tatsächlich eine Vertagung der Abstimmung beantragt wird.

Die Lösung hätte möglicherweise auch Charme mit Blick auf den weiblichen Vizeposten. Gerüchtehalber heißt es, dass Bildungssenatorin Claudia Bogedan dafür in Frage kommen könnte, falls sie beim Gerangel um die Senatorenposten durchfällt. Doch in Kreisen der Fraktion mag man daran nicht glauben. „Das kann ich mir nicht vorstellen. Die SPD wird alles tun, um sie als Bildungssenatorin zu halten“, sagt ein Fraktionsmitglied.

Spekulationen nach Tschöpes Brief

Zu Spekulationen darüber, dass das Personalkarussell bei den Sozialdemokraten noch einmal so richtig in Schwung kommen könnte, hatten Andeutungen von Tschöpe in seinem Brief geführt: „Mir geht es darum, der Partei mit meinem Nichtantritt zu diesem Zeitpunkt ein ‚freies Feld‘ für die Entscheidungen der kommenden Wochen zu ermöglichen und Grabenkämpfe zu vermeiden.“ Manche in der SPD interpretieren diesen Satz so: Es könnte nach Ende der Koalitionsverhandlungen erneute Forderungen an Sieling geben, zurückzutreten. Die gab es bereits unmittelbar nach dem Wahldesaster der SPD.

Auch prominente SPD-Genossen wie Ex-Parteichef Dieter Reinken oder der Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt aus Bremerhaven forderten die Demission des Bürgermeisters. Gegenwärtig reißen die Gerüchte in der Stadt und auch innerhalb der SPD nicht ab. So hieß es in den vergangenen Tagen, Sieling werde am Montag eine Erklärung abgeben und seinen Platz räumen. „Großer Quatsch, da ist gar nichts dran“, heißt es aus seinem Umfeld. Tatsächlich würde das wenig Sinn machen. Ein Rücktritt Sielings während der laufenden Gespräche mit Grünen und Linken wäre ein Unding, weil das nur die Stellung der SPD schwächen würde.

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Im Moment möchte sich kaum ein führender SPD-Politiker offiziell zur Causa Sieling äußern. Allerdings gibt es auch in hohen Kreisen der Partei hier und da Zweifel, ob der Bürgermeister auf Dauer dem Druck standhalten kann. Oder ob er nach erfolgreich abgeschlossen Koalitionsverhandlungen nicht doch noch den Weg für einen Nachfolger freimacht.

Dieser Druck hat sich mit Günthners Rücktritt noch erhöht. Denn der Wirtschaftssenator sagte bei seinem Abgang vor annähernd zwei Wochen, er halte Rot-Grün-Rot und damit den erhofften „Aufbruch“ für zweifellos möglich. „Aber es ist die Frage, ob er mit demselben politischen Personal möglich ist.“ Ein professioneller Beobachter, der nicht genannt werden möchte, gibt zu bedenken: „Wenn Herr Sieling auf lange Sicht weitermacht, wird immer wieder der Vorwurf kommen, die SPD will sich ja nur irgendwie durchwursteln.“

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