Bau- und Umweltsenatorin Maike Schaefer (Grüne) hatte in der Fragestunde der Stadtbürgerschaft viel zu tun: Vier der sechs Fragen an den Senat betrafen ihr Ressort. Neben Auskünften zu Rennbahn- und Hachez-Gelände hatte die CDU-Fraktion auch wissen wollen, wie es mit dem Poller in der Knochenhauerstraße und der dortigen Fußgängerzone weitergehen soll.
Laut der Senatorin sind drei Maßnahmen für die Knochenhauerstraße geplant, „unter optimalen Bedingungen“ soll alles noch vor dem Weihnachtsgeschäft fertig sein. Zwei Poller sollen künftig die Fußgängerzone flankieren, um zu verhindern, dass weiterhin Autos über die geplante Flaniermeile fahren. Nach Angaben der Senatorin gab es zwischen Mai 2017 und Mitte September 2019 insgesamt 139 Ordnungswidrigkeiten, bei denen Autofahrer das Durchfahrverbot missachteten.
Blumenkübel können abgebaut werden
Auch kann sich die Senatorin vorstellen, dass beispielsweise die Straße flankierenden Blumenkübel abgebaut werden könnten, erklärte sie auf eine Nachfrage von FDP-Fraktionschefin Lencke Steiner. Ziel sei es langfristig, den gesamten Straßenraum für Fußgänger zu öffnen. Dafür werde ihr Ressort auch prüfen, ob Lieferverkehr am Mittag künftig in die Nacht oder die Morgenstunden verlegt werden könne. Langfristig sei es wünschenswert, dass auch die Außengastronomie sich in der Fußgängerzone ausweite.
Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne) informierte zudem über die Nutzung der Container der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft „Marie-Mindermann-Straße“. Die CDU-Fraktion hatte gefragt, warum die Container seit Monaten ungenutzt auf dem Gelände der ehemaligen Unterkunft stehen, teilweise „ausgeschlachtet“ und „verrottet“. Die Prüfungen zur Weiternutzung seien im Gange, erklärte Strehl. Bisher seien 123 von 306 Modulen des Standortes für Schulzwecke genutzt worden. Für alle Container, die ursprünglich knapp 6,3 Millionen Euro gekostet hatten, werde neben der Wirtschaftlichkeit und Eignung stets auch geprüft, ob sie insgesamt oder nur einzelne Teile genutzt werden könnten. Wann alle Container abgebaut werden, sei noch unklar: „Das ist von der Umsetzung der bereits geplanten Projekte sowie angekündigter Projekte abhängig.“ Das Bildungs- und das Sozialressort seien an den Modulen interessiert.
Nach Angaben des Finanzsenators seien die dort offen stehenden Teile Flurmodule, die wegen ihrer Maße nicht weiterverwendet werden könnten. Laut Strehl sollen sie schnellstmöglich entsorgt werden. Die anderen Container könnten nicht anderswo gelagert werden, „weil das Kosten verursacht.“
