Schlichte Erfindung oder lückenhaftes Protokoll?

Blumenthal. Der Vorwurf des Blumenthaler Beiratsabgeordneten Alex Schupp (SPD), Bausenator Reinhard Loske habe ihm während einer Deputationssitzung das Wort abgeschnitten (DIE NORDDEUTSCHE vom 23. Februar: "Beirat sieht seine Rechte beschnitten"), löst Kontroversen aus. Von "Erfindungen" ist die Rede auf der einen, von rätselhaften Lücken im Sitzungsprotokoll auf der anderen Seite.
26.02.2011, 05:00
Lesedauer: 2 Min
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Von Robert Goldberg und Michael Lambek

Blumenthal. Der Vorwurf des Blumenthaler Beiratsabgeordneten Alex Schupp (SPD), Bausenator Reinhard Loske habe ihm während einer Deputationssitzung das Wort abgeschnitten (DIE NORDDEUTSCHE vom 23. Februar: "Beirat sieht seine Rechte beschnitten"), löst Kontroversen aus. Von "Erfindungen" ist die Rede auf der einen, von rätselhaften Lücken im Sitzungsprotokoll auf der anderen Seite.

Der strittige Vorfall soll sich in einer Sitzung der Bremer Baudeputation am 17. Februar ereignet haben. Es ging um den Nordbremer Bebauungsplan 922. Uneinigkeit herrscht hier wegen der Größe der Supermarktfläche. Der Beirat wollte - anders als die Deputation - die Verkaufsflächen für einen neuen Supermarkt an der Lüssumer Straße nicht auf auf 1400 Quadratmeter begrenzt sehen. Einer Abschrift des Tonbandmitschnitts der Sitzung zufolge skizzierte der SPD-Abgeordnete Reimund Kasper kurz die Position des Beirates, die, nach seiner Bewertung, rechtlich nicht greifen könnte und kündigte die Zustimmung der Deputation an. Danach ergriff laut Protokoll (liegt der Redaktion vor) die Grünen Abgeordnete Maike Schäfer das Wort.

Zwischen diesen beiden Wortbeiträgen will sich Axel Schupp zu Wort gemeldet haben. "Ich habe meine Hand gehoben, nachdem Reimund Kasper gesprochen hatte. Der Senator ist dann aufgestanden und hat gesagt ,Wir sind hier nicht auf einer Beiratssitzung'. Reimund Kasper hat sich hierzu nicht geäußert, aber beschämt in seine Papiere geschaut", erinnert sich, ja beschwört SPD-Beiratsmitglied Schupp auf wiederholte Nachfrage. "Ich bleibe 100-prozentig dabei, ich habe sogar Sitznachbarn, die dies bestätigen können." Über die Tonbandabschrift rätselt Schupp: "Auch wenn das Protokoll ansonsten korrekt ist: Es fehlt die Ablehnung meiner Wortmeldung durch den Senator."

Loske-Sprecher Michael Ortmanns bestreitet zunächst vehement, dass eine derartige Äußerung gefallen sei ("Auf dem Band ist keine Meldung von Herrn Schupp, keine Äußerung von Herrn Loske"), um wenig später einzuräumen, dass die Aussage wohl doch auf dem Band sei, allerdings mehr scherzhaft gegenüber dem Mitglied eines anderen Beirats in einem völlig anderen Sachzusammenhang.

Und der Sprecher teilt in Richtung CDU-Sprecher Rainer Bensch aus, der mit einer Pressemitteilung seines Kreisverbandes Bremen-Nord den Stein ins Rollen brachte: "Das ist schon ein starkes Stück: Für etwas eine Entschuldigung zu verlangen, was gar nicht passiert ist." Die Grüne Bürgerschaftsabgeordnete Maike Schaefer legt noch eins drauf: "Ich war - im Gegensatz zu Herrn Bensch - selber als Deputierte in der Baudeputation anwesend und kann daher beurteilen, dass die Vorwürfe nicht im geringsten gerechtfertigt sind, denn Herr Schupp hat sich während der Debatte zu dem besagten Tagesordnungspunkt überhaupt nicht gemeldet und auch nicht ansatzweise signalisiert, dass er das Rederecht wünscht." Zu Wort meldete sich in diesem Streit auch der Pressesprecher der Abgeordnetengemeinschaft SPD Bremen-Nord, Knut Köstergarten. Mit Verweis auf das Wortprotokoll betont auch der Pressesprecher, dass sich weder der SPD-Abgeordnete Kasper noch der Senator mit einem Wort an Schupp gewendet haben. Dies

alles sei eine schlichte Erfindung.

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