70 Jahre Grundgesetz

Sommer, Sonne, Grundgesetz

Auf dem Bremer Marktplatz feierte die Konrad-Adenauer-Stiftung am Mittwoch den Geburtstag der deutschen Verfassung.
14.08.2019, 19:22
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Von Jakob Milzner
Sommer, Sonne, Grundgesetz

Über die heutige Bedeutung des Grundgesetzes diskutierten Werder-
Aufsichtsrat Marco Bode (v. l.), Moderatorin Maria Grunwald, CDU-Politiker Bernd Neumann und die Vorsitzende der Jungen Union Bremen Wiebke Winter.

Klama

Mit Spielen, Musik und prominenten Gästen hat die Konrad-Adenauer-Stiftung am Mittwoch 70 Jahre Deutsches Grundgesetzes gefeiert. Auf dem Bremer Marktplatz gratulierten hierzu unter anderem der CDU-Landesvorsitzende Carsten Meyer-Heder und der Aufsichtsratsvorsitzende des SV Werder Bremen, Marco Bode.

Streng genommen war der Jahrestag allerdings schon vor einigen Wochen, nämlich am 23. Mai. An diesem Tag vor 70 Jahren traten jene Bestimmungen in Kraft, die zuvor am 8. Mai 1949 vom Parlamentarischen Rat beschlossen worden waren, wozu auch die alliierten Besatzungsmächte ihre Genehmigung hatten erteilen müssen. Seitdem bildet das Grundgesetz die rechtliche Basis für das politische und gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland. Zwar wurde der Gesetzestext in den vergangenen 70 Jahren insgesamt 63 mal angepasst. Doch viele wesentliche Teile blieben unverändert. So auch der berühmte erste Absatz in Artikel I, in dem es heißt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Insgesamt zeichneten die Festredner ein positives Bild vom Zustand der deutschen Verfassung. „Ich glaube, es ist eine stabile Basis, auf der wir auch die nächsten 70 Jahre miteinander umgehen können“, sagte Meyer-Heder. Konkrete Änderungswünsche wollte er keine äußern und hob stattdessen den allgemeinen Charakter des Grundgesetzes hervor: „Wenn man zu konkret wird, dann muss man es ja jeden Monat ändern."

Auch heute gebe es einen großen Bedarf nach Werten und Regeln, sagte der CDU-Landesvorsitzende. Die Verfassung sei daher „so aktuell wie lange nicht“. Zudem seien einige der im Grundgesetz festgeschriebenen Ideale zwar formal gültig, bis heute aber nicht Realität geworden. Stichwort Gleichberechtigung: „Wir haben das Problem, dass wir viel zu wenige Frauen in der Partei haben“, übte sich Meyer-Heder in Selbstkritik. „Deswegen sind diese Sachen brandaktuell.“

Ralf Altenhof von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung betonte die Bedeutung der Verfassung im alltäglichen Leben der Menschen. „Wir sind eine Demokratie. Wir haben Freiheit. Wir haben ein Parlament. Das sind alles Aspekte, die im Grundgesetz festgelegt sind, und die mit Leben gefüllt werden müssen“, sagte er.

„Wenn man bedenkt, unter welchen Bedingungen das Grundgesetz entworfen wurde, dann hat man dort, glaube ich, etwas wirklich sehr Wunderbares geschaffen“, sagte Marco Bode. Er betonte vor allem die Strahlkraft der deutschen Verfassung: „Was darf ich in den sozialen Medien wie äußern, wo ist es noch freie Meinungsäußerung, wo ist es Beleidigung.“ Und weiter: „Wenn wir uns damit beschäftigen, wie wir mit Migration umgehen, wenn wir Wahlen haben, Mehrheiten finden müssen: Für all diese Dinge ist das Grundgesetz die Basis“, erklärte der Werder-Mann.

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