Bremer Bürgerinitiative Sondersitzung zu Volksbegehren wegen Rennbahn

Weil die Bremer Bürgerinitiative Rennbahngelände genügend gültige Unterschriften gesammelt hat, muss die Stadtbürgerschaft entscheiden, wie sie damit umgeht. Hierfür wird es noch im Februar eine Sitzung geben.
06.02.2019, 20:05
Lesedauer: 1 Min
Zur Merkliste
Sondersitzung zu Volksbegehren wegen Rennbahn
Von Pascal Faltermann

Die Stadtbürgerschaft wird noch im Februar über das wirksame Volksbegehren zur Rennbahn entscheiden. Wie der ­WESER-KURIER erfuhr, wird es am Donnerstag, 21. Februar, eine außerordentliche Sitzung geben, die um 15 Uhr beginnen soll. Formell muss das noch der Vorstand der Bremischen Bürgerschaft beschließen, der am 12. Februar tagt.

Weil die Bürgerinitiative Rennbahngelände Bremen deutlich das erforderliche Quorum für ein Volksbegehren erreicht hat, muss die Stadtbürgerschaft entscheiden, wie sie damit umgeht. Sie muss das Volksbegehren ablehnen, damit es zu einem Volksentscheid kommt. Ob die Wähler am Tag der Bürgerschaftswahl (26. Mai) auch über die Bebauung entscheiden sollen, ist ebenfalls noch offen.

Lesen Sie auch

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Einwilligung und Werberichtlinie

Ich erkläre mich damit einverstanden, dass die von mir angegebenen Daten dazu genutzt werden, regelmäßig per E-Mail redaktionelle Inhalte des WESER-KURIER seitens der Chefredaktion zu erhalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ich kann diese Einwilligung jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, z.B. per E-Mail an widerruf@weser-kurier.de.
Weitere Informationen nach Art. 13 finden Sie unter https://www.weser-kurier.de/datenschutz

Schließen

Das Beste mit WK+