Jahresauftakt in Bremen

SPD-Chefin punktet an der Bremer Basis

Klassische sozialdemokratische Themen hat sich die neue SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken auf die Fahnen geschrieben. Sie war am Freitagabend Gast der Jahresauftaktveranstaltung der Bremer Sozialdemokraten.
17.01.2020, 20:50
Lesedauer: 3 Min
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SPD-Chefin punktet an der Bremer Basis
Von Jürgen Theiner
SPD-Chefin punktet an der Bremer Basis

Selfie mit der Parteichefin: SPD-Landeschefin Sascha Aulepp (links) und Bürgerschaftsabgordnete Jasmina Heritani (rechts) mit Saskia Esken.

Frank Thomas Koch

Mit einem Aufruf zu mehr sozialer Gerechtigkeit hat die neue SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken ihre Visitenkarte bei den Bremer Genossen abgegeben. Bei der Jahresauftaktveranstaltung der Landespartei auf dem früheren Woltmershauser Brinkmann-Gelände lieferte die 58-Jährige am Freitagabend eine engagierte Rede ab. 2020 müsse zum Jahr des Aufbruchs für die SPD werden, forderte sie vor rund 300 Zuhörern, von denen es lang anhaltenden Applaus für den Auftritt der Parteichefin gab.

Was Esken in ihrer rund 30-minütigen Rede forderte, war letztlich eine Rückbesinnung auf klassische sozialdemokratische Werte. Die SPD habe sich in der Vergangenheit zu sehr von vermeintlichen Sachzwängen leiten lassen und sei gegenüber neoliberaler Meinungsmache zu defensiv aufgetreten. Das müsse sich ändern. Die Sozialdemokraten müssten wieder wahrgenommen als diejenige politische Kraft, die „für eine gerechte Verteilung von Chancen, Wohlstand und Vermögen steht“ und die „das Kernversprechen dieser Gesellschaft“ einlöst, dass „nicht der Geldbeutel der Eltern über den Weg der Kinder entscheidet“. Die SPD, so Esken, werde mehr denn je gebraucht in einer Welt, in der sich Finanzhaie und Digitalkonzerne ihren Verpflichtungen gegenüber der Gesellschaft entzögen.

Dem Themenfeld Digitalisierung wandte sich die Parteichefin und IT-Expertin ausführlich zu. Digitalisierung sei weit mehr als technischer Wandel, sie habe enorme gesellschaftliche Auswirkungen. Deshalb müsse sie auch politisch gesteuert werden, „damit nicht die Technologie die Gesellschaft gestaltet, sondern umgekehrt“. Als Zielvorstellung einer sozialdemokratischen Digitalpolitik nannte ­Esken „digitale Souveränität“ – sowohl was den Umgang des Einzelnen mit seinen Daten angeht, als auch im Hinblick auf die drohende Abhängigkeit Deutschlands und Europas von amerikanischen und chinesischen Internetgiganten. So sei es an der Zeit, über „öffentlich-rechtliche digitale Plattformen“ als Alternative zu kommerziellen Angeboten nachzudenken.

Saskia Esksen ging auch auf die Perspektiven der SPD in der Großen Koalition ein. Es sei wichtig, dass die Partei künftig nicht mehr mit Positionen in Gespräche mit der Union geht, die bereits Kompromisse vorwegnehmen. Mehr Selbstbewusstsein sei gefragt. Sie selbst habe bereits festgestellt, dass bei CDU/CSU mehr Dialogbereitschaft zu kontroversen Themen vorhanden sei, als man noch vor wenigen Monaten geglaubt habe. Erste Erfolge seien für die Sozialdemokraten bereits zu verzeichnen. Etwa bei der Grundrente, die jetzt im Bundeskabinett behandelt werde. Anderes sei noch zu erkämpfen, etwa ein längerer Bezug von Arbeitslosengeld I und ein Recht auf Weiterbildung, „damit die Zukunft nicht als Bedrohung empfunden wird“. Als weitere mittelfristige Ziele nannte die SPD-Chefin ein Tariftreuegesetz auf Bundesebene und einen bundesweiten Mindestlohn in Höhe von zwölf Euro. Deutlich setzte sich Esken von ihrem Parteifreund und Bundesfinanzminister Olaf Scholz ab, indem sie ihre Forderung erneuerte: „Die schwarze Null muss weg.“ Investitionen in die Infrastrukturen und den sozialen Wohnungsbau seien wichtiger als ein ausgeglichener Haushalt.

An der Parteibasis kam Eskens erster Auftritt in Bremen gut an. „Sie macht das sehr gut, besser als es über die Medien bisher rüberkommt“, urteilte Birgit Busch vom Ortsverein Findorff. Erwin Bartsch (Ortsverein Woltmershausen) attestierte der neuen Bundesvorsitzenden: „Sie geht professionell an ihre Aufgabe heran. Was ich hier gehört habe, war um Längen besser als das, was ich in den vergangenen Jahren bei solchen Veranstaltungen gehört habe.“ Bei Esken seien „Wille und Kraft zu spüren und die Bereitschaft, ihre Ziele auf einem langen Weg zu verfolgen“.

Auch bei Nicht-Mitgliedern, die aus Neugier zu der Veranstaltung gekommen waren, konnte Saskia Esken punkten. „Streckenweise fand ich das ganz gut und interessant“, sagte etwa Susanne Schäfer, die mit ihrem Mann zu der Veranstaltung in die ehemalige Brinkmann-Heizzentrale gekommen war. „Ich habe das gern verfolgt, vor allem, weil da keine Worthülsen fabriziert wurden. Das klang authentisch“, lobte Schäfer den Auftritt der SPD-Vorsitzenden.

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