Zuwendungen des Senats

Staatlicher Geldregen für Bremer Vereine und Verbände

Museen, Forschungseinrichtungen, Theater, Kindertagesstätten oder die Straßenbahn AG: Das Land Bremen schüttete 2018 fast eine halbe Milliarde Euro an Fördergeldern aus.
02.04.2020, 06:00
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Staatlicher Geldregen für Bremer Vereine und Verbände
Von Joerg Helge Wagner

Bremer Vereine, Verbände und Projekte haben im Jahr 2018 staatliche Zuschüsse von rund 460 Millionen Euro erhalten. So steht es im Zuwendungsbericht 2018, den der Senator für Finanzen am Mittwoch veröffentlicht hat. Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Fördermittel um 7,7 Prozent. „Maßgeblichen Anteil an dem Anstieg der Zuwendungen trägt der Bereich Kinder bei der Senatorin für Kinder und Bildung mit einem Plus in Höhe von 13,8 Millionen Euro. Dadurch wurden unter anderem rund 800 neue Plätze für Kinder von null bis sechs Jahren zur Verfügung gestellt“, erklärt Ressortchef Dietmar Strehl (Grüne).

Der Bericht unterscheidet zwischen institutionellen Förderungen und Projektförderungen: Zum einen werden Einrichtungen als Ganzes unterstützt, zum anderen aber auch nur einzelne Vorhaben. In dem 400-Seiten-Werk kann man unter anderem sehen, dass zu den größten Empfängern (Einzelzuwendungen von mehr als zehn Millionen Euro) das Theater Bremen und die Kindertagesstätten der Bremischen Evangelischen Kirche gehören.

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In der zweiten Gruppe (Zuwendungen ab eine Million Euro) befinden sich vor allem Wohlfahrtsverbände, Museumsstiftungen, Forschungseinrichtungen und Beteiligungsgesellschaften – also Empfänger wie das Alfred-Wegener-Institut, das Deutsche Schifffahrtsmuseum oder das Zentrum für Luft- und Raumfahrt. Der größte Anteil der institutionellen Zuwendungen wurde über die Senatorin für Kinder und Bildung ausgeschüttet: 41 Prozent. Es folgen die Ressorts für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz (25,9), Kultur inklusive Denkmalpflege (21,9), Soziales (8,3) und Wirtschaft (2,4).

Bei der Projektförderung lag die Bremer Straßenbahn AG mit elf Millionen Euro ganz vorne. Unter den Projekten mit Zuwendungen von mehr als einer Million Euro sind solche zur Flüchtlingsbetreuung, Tageseinrichtungen gemeinnütziger Elternvereine oder Windenergie-Anlagen. Zuwendungen erhalten Träger, die außerhalb der Verwaltung Aufgaben im öffentlichen Interesse wahrnehmen.

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Das gilt jedoch ausschließlich für Aufgaben, die sonst von Bremen selbst erfüllt werden müssten. Einen Rechtsanspruch haben die Empfänger nicht. Vereine und Verbände, die wegen der Corona-Krise bis auf weiteres nur eingeschränkt oder gar nicht mehr aktiv sein können, müssen jedoch keine Kürzungen ihrer Zuwendungen befürchten. Das hatte der Senat bereits vor einer guten Woche beschlossen. „Wir wollen sicherstellen, dass sie ihre Fixkosten wie Mieten und Gehälter sowie vertraglich bereits zugesagte Leistungen für Honorarkräfte bezahlen können“, betonte Strehl. Die Empfänger werden allerdings aufgefordert, Kurzarbeit zu beantragen.

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