Kommentar über Bremen-Nord

Stadtgründung löst keine Probleme in Bremen-Nord

Es hat in den vergangenen Jahren durchaus ernst zu nehmende Diskussionsansätze gegeben, wie Bremen-Nord zu helfen ist. Aber hilft es, Bremen-Nord zur eigenen Stadt zu machen? Nein, findet Michael Brandt.
11.05.2019, 18:00
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Stadtgründung löst keine Probleme in Bremen-Nord
Von Michael Brandt
Stadtgründung löst keine Probleme in Bremen-Nord

Bremen-Nord hat viele Probleme aber auch viele schöne Seiten. Hier ein Foto aus Knoops Park.

Christian Kosak

Bremen-Nord? Diese Ortsbezeichnung ist Verwaltungsdeutsch pur. Da schwingt nichts mit, der Name besitzt keine Emotion. Vielleicht klingt Lesummünde besser? Auch diesen Vorschlag hat es in den vielen Diskussionen über die Zukunft der Teilstadt mit ihren rund 100 000 Einwohnern schon gegeben. Jetzt kommt Hinrich Lührssen, Spitzenkandidat der „Bürger in Wut“ und schlägt vor, Bremen-Nord auf den Namen „Weserstadt“ zu taufen und die Eigenständigkeit als Stadt zu schenken. Der Vorschlag ist bloße Effekthascherei im laufenden Wahlkampf und schadet Bremen-Nord eher, weil er von der Suche nach tatsächlichen Lösungen ablenkt.

Den einen ist die künstliche Konstruktion Bremen-Nord – bestehend aus Burglesum, Vegesack und Blumenthal – einfach ein schöner Ort. Sie lieben es, sich am Weserhang, am Utkiek oder in Knoops Park aufzuhalten und es dort zu genießen. Den anderen ist Bremen-Nord vor allem eine nicht enden wollende Kette von Problemen: Armut, Arbeitsplatzmangel, Kriminalität, kaputte Infrastruktur.

Zweithöchste Kinderarmut im Stadtgebiet

Beides stimmt. Wer Belege dafür sucht, dass Bremen-Nord bei vielen Kennziffern schlechter aufgestellt ist als das übrige Stadtgebiet, der kann sich einer Studie des Instituts für Arbeit und Wirtschaft (IAW) bedienen, die im November 2016 veröffentlicht worden ist. Allein der Anhang liefert 90 Seiten mit Datenmaterial. Die grundsätzliche Problematik, die dort aufgezeigt worden ist, gilt unverändert. Zwei Beispiele: Bei der Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze rangiert Bremen-Nord weit hinter den anderen Stadtteilen und fällt immer weiter zurück. Und die Kinderarmut ist die zweithöchste im Stadtgebiet nach dem Westen. Die Wissenschaftler haben mit ihrer Studie das untermauert, was seit vielen Jahren gefühlte Lage war.

Aber hilft es, Bremen-Nord zur eigenen Stadt zu machen? Lührssen hat sich das schon ganz genau ausgemalt: Mit nur 31 Mitgliedern sollte das neue Stadtparlament recht schlank sein, und als Rathaus soll die gläserne Markthalle auf dem Sedanplatz dienen. Und folgender Satz klingt besonders gut: „Wir haben vorher rechtlichen Rat eingeholt. Wenn man es politisch will, könnte Bremen-Nord zu einer eigenen Stadt werden.“ Das ist gut zu wissen, Stadtgründungen sind 2019 in Deutschland wenigstens nicht verboten.

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Die Presseerklärung dazu stammt vom 30. April, ansonsten hätte man Milde walten lassen und die Sache als Aprilscherz abtun können. So aber bleibt nichts anderes als die Feststellung, dass bei den Bürgern in Wut offenbar Effekt über gesunden Menschenverstand geht.

Die Organisation einer Stadtverwaltung, operative Abteilungen – bei allem Wunsch nach mehr Unterstützung für Bremen-Nord könnte niemand den Aufbau von teuren Doppelstrukturen wirklich wollen. Und es fehlt bei den Bürgern in Wut auch der leiseste Hinweis darauf, wie die Problembereiche Arbeitslosigkeit, Armut und Jobmangel von einer Stadtgründung profitieren sollen. Es steht nicht ernsthaft zu erwarten, dass eine Kommune Bremen-Nord auch nur ansatzweise in der Lage wäre, das strukturelle Defizit auszugleichen – auch nicht beim Schulausbau, bei den Integrationsaufgaben oder beim Zustand der Verkehrsinfrastruktur. Die Probleme würden viel eher zunehmen.

Bremen-Nord braucht keine politischen Luftblasen

Dabei hat es in den vergangenen Jahren durchaus ernst zu nehmende Diskussionsansätze gegeben, wie Bremen-Nord zu helfen ist. Auch der frühere Bürgermeister und Nordbremer Jens Böhrnsen hatte 2011 vorsichtig von einem „besonderen Bedarf“ des Nordens gesprochen. Seine Antwort auf diesen besonderen Bedarf sollte ein Bremen-Nord-Beauftragter sein, praktisch eine Ein-Mann-Taskforce. Doch die Grünen machten im ersten Anlauf nicht mit. So wurde daraus erst ein Arbeitskreis, ehe nach der Wahl 2015 tatsächlich mit Martin Prange der Senatsbeauftragte für Bremen-Nord seinen Job aufnahm.

Beides – Arbeitskreis und Nord-Beauftragter – waren und sind Schritte in die richtige Richtung. Beide reichen jedoch nicht aus. Die Handelskammer und der Wirtschaftsrat Bremen-Nord, der 300 Unternehmen vertritt, haben deshalb vor wenigen Wochen die Studie des IAW wieder aus der Schublade geholt und die zentrale Forderung daraus erneuert. Sie lautet in Kurzform: Innerhalb der bestehenden Strukturen lässt sich für Bremen-Nord keine Trendwende erreichen, deshalb sollte eine Entwicklungsagentur die Zügel in die Hand nehmen.

Ein Nachdenken über derart fundierte Vorschläge braucht Bremen-Nord wirklich – keine politischen Luftblasen.

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