Kohleausstieg in Farge Tarifabschluss für Kraftwerk

Gewerkschaft und Betreiber haben sich geeinigt: Wenn das Kraftwerk Farge tatsächlich 2021 aus der Kohleverbrennung aussteigt, gilt ein Abwicklungs-Tarifvertrag.
22.08.2020, 06:10
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Von Gabriela Keller

Farge. Der Tarifvertrag zur sozialen Absicherung der Beschäftigten für den Fall einer Stilllegung des Steinkohle-Kraftwerks Farge steht. Die Tarifpartner, die Onyx-Gruppe als Arbeitgeber und die Gewerkschaft Verdi, haben nach Informationen der NORDDEUTSCHEN am späten Mittwochnachmittag eine Einigung erzielt. Der „Rahmentarifvertrag zur sozialen Umsetzung und Begleitung der Stilllegung der Kohlekraftwerke der Onyx-Gruppe aufgrund des Kohleausstiegs“, der auch für die Kraftwerke Wilhelmshaven und Zolling gilt, muss noch ratifiziert werden.

Die Vereinbarung sieht demnach ein Paket von Maßnahmen vor. So soll das staatliche Anpassungsgeld für Beschäftigte ab 58 Jahren, das laut Gesetz für fünf Jahre gezahlt wird, aufgestockt werden. Allerdings nicht auf 100 Prozent des letzten Nettogehalts, wie von Verdi gefordert. Dem Vernehmen nach haben sich die Tarifpartner hinsichtlich der Höhe der Aufstockung auf einen Kompromiß geeinigt. Für ältere Mitarbeiter, die keinen Anspruch auf das Anpassungsgeld haben, sind Vorruhestandsregelungen vorgesehen. Den Beschäftigten sollen zudem interne und externe Stellenangebote gemacht werden. Wer mit einem Aufhebungsvertrag freiwillig das Unternehmen verlässt, erhält eine Abfindung, gestaffelt nach Betriebszugehörigkeit und Gehalt. Wer schnell, innerhalb von zwei Monaten geht, erhält zusätzlich eine Sprinterprämie. Einen Zuschlag soll es außerdem für Beschäftigte mit einem bestimmten Grad an Behinderung sowie mit unterhaltspflichtigen Kindern geben.

Mitarbeiter, die nicht mit einer Abfindung gehen wollen, sollen für zwölf Monate zur Weiterbildung oder Qualifizierung in eine Transfergesellschaft wechseln. Für Beschäftigte, die weder eine Abfindung noch einen Wechsel in die Transfergesellschaft wollen, sieht die Vereinbarung mit dem Unternehmen die betriebsbedingte Kündigung vor.

In einer Betriebsversammlung am Donnerstagnachmittag wurden die 93 Mitarbeiter, darunter sieben Auszubildende, über den Tarifabschluss informiert. Die Veinbarungen greifen, wenn das Kraftwerk im Rahmen des Kohleausstiegs, etwa nach Teilnahme am Auktionsverfahren, stillgelegt wird oder Mitarbeiter aufgrund des Kohleausstiegs das Unternehmen verlassen müssen. Die ersten Steinkohle-Kraftwerke in Deutschland sollen Mitte 2021 vom Netz gehen. Das Aus für die Kohle in Farge muss nicht zwangsläufig die Stilllegung des Standortes bedeuten. Wie berichtet, prüft der Betreiber eine Umrüstung auf Biomasse. „Die Entscheidung, wie es mit Farge weitergeht, fällt frühestens Ende 2020, Anfang 2021“, so eine Sprecherin von Onyx.

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