Nach Sitzungsabsage Beirat will Beratungsergebnisse zügig veröffentlichen

Vor allem technische Probleme verhinderten, dass der Borgfelder Beirat trotz behördlicher Auflagen für viele zugänglich per Videokonferenz tagt. So sagt es Ortsamtsleiter Karl-Heinz Bramsiepe.
31.01.2021, 05:00
Lesedauer: 2 Min
Zur Merkliste
Beirat will Beratungsergebnisse zügig veröffentlichen
Von Antje Stürmann

Borgfeld. Der Borgfelder Ortsamtsleiter Karl-Heinz Bramsiepe (CDU) hat die Absage der jüngsten Beiratssitzung verteidigt. Laut Bramsiepe hatte der Koordinierungsausschuss (Koa) am 12. Januar entschieden, die für den 19. Januar geplante Beiratssitzung abzusagen. Erst am Ende derselben Sitzung seien Anträge der Grünen vorgelegt worden. In den Anträgen ging es wie berichtet um Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation im Ortsteil. Nach der Absage der Beiratssitzung wurden diese Themen nun nichtöffentlich im sogenannten Umlaufverfahren von den Beiratsmitgliedern behandelt.

Im Koordinierungsausschuss tagt der Ortsamtsleiter mit je einem Vertreter aus jeder im Beirat vertretenen Partei. Laut Bramsiepe strebt das Gremium einstimmige Entscheidungen an. „Der Koa hielt angesichts des Infektionsgeschehens Präsenzsitzungen im Moment für nicht durchführbar.“ Ausschlaggebend dafür sei unter anderem, dass es unter den agierenden Personen aus Risikogruppen gebe.

Videokonferenzen aber seien wegen der eingeschränkten Internetanbindung der Timmersloher Beiratskollegen nicht möglich. Eine Teilnahme per Telefon sei keine gleichwertige Teilnahme, da die Zugeschalteten nicht sichtbar seien. „Dieses Problem wird sich in naher Zukunft erledigen, denn der Breitbandausbau in Timmersloh läuft auf Hochtouren“, sagt Bramsiepe, die ersten Anschlüsse seien freigeschaltet worden. Das fehlende WLAN im Ortsamt verhindere indes eine weitere Option, bei der sich die Timmersloher Beiratsmitglieder per Video vom Besprechungsraum des Ortsamtes aus zuschalteten. Mehrere Personen an den PC des Ortsamtsleiters zu setzen, scheide auch wegen des Datenschutzes aus. Hinzu komme, dass der Referent kurzfristig abgesagt hatte.

Nachdem die Anträge der Grünen per Umlaufverfahren behandelt wurden, sei das Ortsamt bestrebt, die Ergebnisse schnell zu veröffentlichen. Der Prozess zur Ausstattung des Ortsamtes mit WLAN sei übrigens bereits 2020 eingeleitet worden, allerdings sei es noch nicht zur Installation des Anschlusses gekommen. „Wir nehmen den Artikel der WÜMME-ZEITUNG zum Anlass, bei der Senatskanzlei den aktuellen Stand der Bearbeitung dieses Themas zu erfragen.“ Ortsamt und Beirat streben Bramsiepe zufolge an, die Sitzung im Februar online durchzuführen.

Info

Zur Sache

So sieht es die Stadtbürgerschaft

Beiratssitzungen dürfen zum Schutz vor Infektionen weiterhin als Videokonferenz stattfinden – aber die Beiräte müssen darüber rechtzeitig vor einer Sitzung mehrheitlich beschließen. Das hat die Stadtbürgerschaft entschieden. Damit stärkt das Parlament das Recht der Bürger auf Information. Bislang konnten die Beiräte noch zu Beginn einer Sitzung entscheiden, in welcher Form diese stattfinden soll. Eine Absage erteilte die Koalition dem Vorschlag der CDU, im Gesetz zu verankern, dass die Beiräte grundsätzlich wichtige Vorhaben per E-Mail und ohne die Öffentlichkeit beschließen dürfen. „Wir wollten mehr Rechtssicherheit für die Beiräte schaffen“, so Hartmut Bodeit (CDU). „Es geht darum, die Beiräte nicht mehr dem Verdacht auszusetzen, zweifelhafte Einzellösungen zu finden“, verteidigte FDP-Politiker Thore Schäck den CDU-Antrag. Abgelehnt hat die Stadtbürgerschaft auch eine Entscheidung darüber, ob Beiratssitzungen nach Ende der Pandemie per Video durchgeführt werden dürfen. Muhammet Tokmak (SPD) sagte, die Beiräte müssten darüber mitentscheiden, was für ihre Arbeit nötig sei. Darüber soll nun eine Arbeitsgruppe aus Beiratssprechern, Fraktionsvertretern und Ortsamtsleitern diskutieren.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+