Bahnwerkstatt in Oslebshausen

Schaefer wehrt sich gegen SPD-Vorwürfe

Im Streit um die mögliche Bahnwerkstatt in Oslebshausen hatte die Gröpelinger SPD-Beiratsfraktion das grün geführte Bauressort scharf kritisiert. Nun schlägt Senatorin Maike Schaefer zurück.
05.04.2021, 05:00
Lesedauer: 2 Min
Zur Merkliste
Schaefer wehrt sich gegen SPD-Vorwürfe
Von Frank Hethey
Schaefer wehrt sich gegen SPD-Vorwürfe

Wohin soll die Bahnwerkstatt? Der Bereich der Oldenburger Kurve gilt als Alternative zum Standort in Oslebshausen - laut Bauressort steht dem aber zurzeit das Planungsrecht entgegen.

Frank Thomas Koch

Im Streit um die mögliche Bahnwerkstatt in Oslebshausen wehrt sich das Bauressort gegen den Vorwurf, den Ortsteil im Bremer Westen schlechter zu behandeln als das citynahe Findorff. Damit reagiert die Behörde von Senatorin Maike Schaefer (Grüne) auf eine Erklärung der Gröpelinger SPD-Beiratsfraktion. Die Kommunalpolitiker hatten der Schaefer-Behörde angekreidet, es gebe offenbar ein städtebauliches Konzept für hochpreisigen Wohnungs- oder Gewerbebau in Findorff, das „eine höhere Priorität gegenüber den Belangen der Oslebshauser Bevölkerung“ habe.

In ihrem knapp zweiseitigen Schreiben, das dem WESER-KURIER vorliegt, wendet sich Schaefer an die SPD-Ortsvereine Gröpelingen und Oslebshausen sowie an die Bürgerinitiative Oslebshausen und umzu. „Städtebauliche Überlegungen haben nach meinem Kenntnisstand keinen Einfluss auf die Entscheidung gehabt“, schreibt Schaefer – gemeint ist die Entscheidung für Oslebshausen als Standort der Bahnwerkstatt. Es gebe auch „kein städtebaulich abgestimmtes Gesamtkonzept für das Areal rund um den Güterbahnhof“ an der Oldenburger Kurve. „Daran wird erst gearbeitet.“

Lesen Sie auch

Schaefer sieht sich in der Angelegenheit als falsche Ansprechpartnerin. Die Senatorin betont, ihre Behörde sei nicht das federführende Ressort für das gesamte Verfahren zur Bahnwerkstatt. Das sei vielmehr die Behörde für Wissenschaft und Häfen unter Senatorin Claudia Schilling (SPD). Die Schilling-Behörde habe der niedersächsischen Landesnahverkehrsgesellschaft auch die Bremenports-Fläche in Oslebshausen für die Bahnwerkstatt angeboten.

Schaefer widerspricht zudem der Ansicht, die Oldenburger Kurve komme als alternativer Standort für die Bahnwerkstatt in Betracht. Das sei planungsrechtlich derzeit nicht möglich. Der Grund: Teile der benötigten Flächen seien entwidmet und für Grünfläche sowie Photovoltaik vorgesehen. Zwar gebe es Machbarkeitsuntersuchungen, die eine Verlegung der Oldenburger Kurve ins Spiel brächten, um Flächen für die städtebauliche Entwicklung zu gewinnen. Auftraggeber seien allerdings die Wirtschaftsförderung Bremen (WFB) und Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke).

Lesen Sie auch

Auch die anonym übersandte und im Netz kursierende Machbarkeitsstudie sei nicht im Auftrag der Baubehörde erstellt worden. Dazu bedürfe es speziellen Know-Hows und spezieller Software. „Dies liegt nicht in der Kompetenz und Zuständigkeit unseres Hauses.“ Als Aufsichtsbehörde für die Hafeneisenbahn habe ihr Haus zwar Kontakt zu einzelnen Bietern und dem Häfenressort gehabt. „Dabei ging es lediglich um genehmigungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Bau der Werkstatt, nicht um Standortfragen.“

Als Planfeststellungsbehörde komme ihre Behörde erst bei einem entsprechenden Antrag zum Zuge. „Dies ist bis dato nicht der Fall“, so Schaefer. Bei der Planfeststellung würden auch Alternativen geprüft: nicht nur der Standort Oslebshausen, sondern auch die Oldenburger Kurve und die Fläche an der Parkallee, Standort der bereits existierenden Bahnwerkstatt der DB Regio.

Gegen die Kritik, Oslebshausen städtebaulich nicht ausreichend zu würdigen, führt Schaefer verschiedene Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Entwicklungskonzepts Gröpelingen ins Feld. Dazu zählten aktuell eine städtebauliche Studie zum Bereich um die Kreuzung Oslebshauser Heerstraße und die Reattraktivierung des Oslebshauser Parks für mehr als eine Million Euro. Man gehe auch der Frage nach, „wie man einen grünen Puffer zwischen dem Gewerbegebiet Reiherstraße/Riedemannstraße und Wohlers Eichen herstellen“ könne. Die Gröpelinger SPD hatte moniert, die Baubehörde vergebe die Chance, eine Pufferzone zwischen Wohnbebauung und Industriegebiet zu schaffen.

Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+