Stellungnahme verabschiedet

Beirat befürwortet Mobilitätsortsgesetz

Die Regierungskoalition möchte das aktuellen Stellplatzortsgesetz durch das geplante Mobilitätsortsgesetz ersetzen. Der Beirat Horn-Lehe hat seine Stellungnahme zum geplanten Gesetz verabschiedet.
24.09.2021, 18:00
Lesedauer: 1 Min
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Von Maren Brandstätter

Der Beirat Horn-Lehe hat eine Stellungnahme zum geplanten Bremer Mobilitätsortsgesetz verabschiedet. Darin begrüßt er den Gesetzentwurf in Zeiten eines notwendigen Mobilitätswandels grundsätzlich als wichtiges Instrument zur Unterstützung der Verkehrswende in Bremen. Für ausführliche Beratungen und fachliche Begleitung sowie Kontrolle von Maßnahmen des Mobilitätsortsgesetzes seien entsprechende finanzielle und personelle Ressourcen zur Verfügung zu stellen, hieß es in der Stellungnahme.

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