Parteiaustritt nach Güngör-Wahl Hövelmann kehrt der SPD den Rücken

Für die frühere SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Ulrike Hövelmann war es „eine Enttäuschung zu viel“: Nach der Wahl Mustafa Güngörs zum neuen Fraktionschef ist sie aus der Partei ausgetreten.
20.08.2019, 18:29
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Hövelmann kehrt der SPD den Rücken
Von Frank Hethey

Die denkbar knappe Wahl von Mustafa Güngör zum neuen Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion sorgt für Unruhe in der Partei: Als Konsequenz erklärte die frühere Bürgerschaftsabgeordnete Ulrike Hövelmann am Dienstag ihren Parteiaustritt. „Ich kann nicht damit umgehen, dass jemand mit Nähe zu Erdogan und der AKP mehrheitsfähig ist“, begründete die 65-Jährige ihren Schritt dem WESER-KURIER. Auf ihrem Facebook-Profil verwies Hövelmann auf die glaubwürdige Verbindung von Worten und Taten. „Bei mir war es nun eine Enttäuschung zu viel.“

Als spontane Entscheidung will Hövelmann ihren Schritt nicht verstanden wissen. Vielmehr habe sie ihren Austritt für diesen Fall angekündigt. „Das hat auch nichts mit Fremdenfeindlichkeit, Rassismus oder beleidigter Leberwurst zu tun.“ Hövelmann gehörte der SPD seit 1988 an, von 1995 bis 2007 war sie in der Bürgerschaft. Bis heute ist sie Vorsitzende der Bremer Leselust.

Unterdessen wollen Teile der SPD-Basis nach dem Wahldebakel vom Mai nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. In Horn haben sich am Dienstagabend die geschäftsführenden Vorstände der Ortsvereine aus Borgfeld, Horn-Lehe und Oberneuland getroffen. „Es geht um eine engere Zusammenarbeit, damit die Ortsvereine ihre Standpunkte stärker vertreten können“, sagt Derik Eicke, Vorsitzender des Ortsvereins Oberneuland und Mitglied im Landesvorstand. Zur Diskussion steht eine regelmäßige Zusammenkunft der vier Ortsvereine – Horn-Lehe wäre mit zwei Ortsvereinen vertreten. Die Idee: Sämtliche Parteimitglieder sollen ein Stimmrecht haben, nicht nur Delegierte. Vorerst handelt es sich laut Eicke nur um ein Sondierungsgespräch: „Drei der vier Ortsvereine müssen mitziehen, sonst wird es eine Nullnummer.“

Schon länger fühlen sich die Genossen in den eher bürgerlichen Stadtteilen benachteiligt und vernachlässigt. Die Stadtteile im Nordosten würden von der Landespartei „nicht wirklich gesehen“, klagt Eicke. Als Beispiel führt Eicke die noch immer fehlende Ganztagsschule in Oberneuland an. Dass der Horner Bürgerschaftsabgeordnete und Ex-Fraktionschef Björn Tschöpe als Staatsrat in die Verwaltung wechseln soll, bereitet Eicke ebenfalls Bauchschmerzen: „Dann gibt es keinen SPD-Abgeordneten mehr für 45 000 Menschen in den nordöstlichen Stadtteilen.“

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