Umbau des Bads in Bremen Irritationen über Abstimmung zum Horner Bad

Vor der Beiratssitzung am Donnerstag: Die Fraktionen sind uneins über Abstimmung zum Neu- und Umbau des Horner Bads.
15.08.2018, 18:30 Uhr
Lesedauer: 3 Min
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Von Maren Brandstätter

Der geplante Neu- und Umbau des Horner Bads sorgt einmal mehr für Diskussionsstoff im Horn-Leher Beirat. Der Bauantrag für das Vorhaben wurde in der vergangenen Woche im Bauausschuss mehrheitlich von SPD, den Grünen und der Linken abgesegnet, während die CDU- und die FDP-Fraktion die Beratung zum Bauantrag lieber im Rahmen der Beiratssitzung am Donnerstag behandelt hätten.

CDU-Fraktionssprecher Claus Gülke hätte die Abstimmung aufgrund des öffentlichen Interesses gerne dort platziert gesehen, „um die Öffentlichkeit einzubeziehen und ihr klar vor Augen zu führen, welche Fraktionen sich für und welche sich gegen den Bauantrag aussprechen“, erklärt Gülke. FDP-Sprecher Ulf-Brün Drechsel hatte den Antrag gestellt, im Ausschuss eine Empfehlung auszusprechen und diese im öffentlichen Beirat abzustimmen, „wenn alle anderen wichtigen Parameter wie Gesamtzeitplan, Gesamtbudget und qualitative Abstriche im Bauvorhaben mit den dann anwesenden Behördenvertretern geklärt werden konnten“. Diese Fragen seien im Bauausschuss nicht erörtert worden.

Irritiert über die Kritik

Die Bürgerinitiative Pro Unibad kritisiert die Vorgehensweise gegenüber der Öffentlichkeit als unfair. „Bevor der Bevölkerung das Wort gegönnt wird, hat man im Bauausschuss bereits Fakten geschaffen“, konstatiert Stefan Quaß, Mitglied der Initiative und Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Horn-Lehe. SPD-Sprecherin Catharina Hanke zeigt sich auf Nachfrage irritiert über die Kritik an der Abstimmung im Bauausschuss.

Die ursprüngliche Einladung zum Bauausschuss habe das Horner Bad nämlich sehr wohl als öffentlichen Teil auf der Tagesordnung gehabt, was von der CDU jedoch abgelehnt worden sei. „Nach diversem Hin und Her sollte das Thema im nicht öffentlichen Teil diskutiert werden, und es wurde vereinbart, dass ein Fragenkatalog im Bauausschuss erarbeitet wird, der dann im Beirat beantwortet werden soll“, berichtet Hanke.

Tatsächlich seien in der Sitzung aber gar keine Fragen zum Bauantrag aufgekommen, sodass sich die Frage, keinen Beschluss zu fassen, nicht länger gestellt habe. „Viel verwunderlicher ist für mich die Tatsache, dass es bereits vor der nicht öffentlichen Sitzung Anrufe und Fragen von interessierten Bürgern mit dem Hinweis auf die bevorstehende Sitzung ans Ortsamt gab“, sagt Hanke.

Schließlich seien die Ausschussmitglieder zur absoluten Verschwiegenheit verpflichtet, wenn Sitzungen und damit Tagesordnungspunkte nicht öffentlich seien. Darüber hinaus betont sie, dass das Bad dem gesamten Nordosten zur Verfügung stehen werde und alle Beiräte dem Bäderkonzept positiv gegenüberstünden.

Auch nach Ansicht der Grünen-Fraktion besteht in der Angelegenheit kein Grund zur Aufregung. „Die Sachlage ist klar, und die Regeln sind eindeutig: Bauanträge werden grundsätzlich im Bauausschuss in nichtöffentlicher Sitzung behandelt und entschieden“, betont Sprecher Dieter Mazur. In der Sitzung des Bauausschusses sei der Bauantrag ausführlich vorgestellt worden, und alle Fragen zu Details der geplanten Baumaßnahme seien zufriedenstellend beantwortet worden.

„So gab es schließlich keinen Grund, in dieser Sitzung auf eine abschließende Abstimmung zu verzichten“, sagt Mazur. „Im Gegenteil: Da der Antragsteller beabsichtigt, unverzüglich mit Ende der Badesaison mit den Bauarbeiten zu beginnen, war es fairerweise auch geboten, das Verfahren nicht weiter zu verzögern, sondern durch eine zügige Entscheidung das Baurecht herzustellen.“

"Ganz normaler baurechtlicher Verwaltungsablauf"

Die Mitglieder des Bauausschusses hätten sich in der langen Sitzung umfassend davon überzeugt, dass der Bauantrag exakt dem entsprach, was in den vorhergehenden öffentlichen Sitzungen des Beirats erarbeitet worden war. In der kommenden Beiratssitzung werde es deshalb darum gehen, auch der Öffentlichkeit die Möglichkeit zu diesem Einblick zu geben.

„Bei der Behandlung dieses konkreten Bauantrags ging es eben nicht mehr darum, das gesamte Bremer Bäderkonzept zum wiederholten Male in Frage zu stellen, wie es die CDU offensichtlich beabsichtigt hatte“, betont Mazur. Die Entscheidung zum Neubau von Freibad und Hallenbad in Horn-Lehe sei längst in zurückliegenden Senats-, Deputations- und Beiratsbeschlüssen gefallen.

„Die Menschen in Horn-Lehe können sich nach Ansicht der Grünen froh und glücklich über die Aussicht schätzen, dass in spätestens zwei Jahren das neue Kombibad seine Pforten öffnen wird“, so Mazur. Auch die Linken-Fraktion betont, es handele sich beim Bauantragsbeschluss „um den ganz normalen baurechtlichen Verwaltungsablauf - auch wenn das die CDU-Fraktion und die Bürgerinitiative nicht wahrhaben wollen“, sagt Sprecher Manfred Steglich.

Nach dem Senatsbeschluss sei das Bäderkonzept mit dem konkreten Bauvorhaben „Horner Kombibad“ in der Sportdeputation mehrheitlich beschlossen worden. „Damit ist die endgültige Entscheidung für den Neubau des Horner Bads im Oktober 2017 gefallen“, betont er. „Bei allem Verständnis für den Ärger über das mögliche Aus des Unibads, für dessen Erhalt die Linke selbst kämpft, sei der CDU-Fraktion ans Herz gelegt, endlich ihre Totalverweigerung in dieser Angelegenheit zu beenden und zur konstruktiven Arbeit zurückzukehren.“ Eine Chance dazu habe sie in der heutigen Beiratssitzung, um dort Verbesserungsvorschläge für den Neubau des Horner Kombibads einzubringen.

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