Streit wegen Uni-Wahlen

Bremer Jusos werfen Asta ein „demokratisches Fiasko“ vor

Der Bremer Juso-Chef wirft dem Asta der Uni Bremen ein „demokratisches Fiasko“ vor. Am Donnerstag stimmten Mitglieder der Studierenden-Regierung dafür, die Studierendenratswahlen im Juni auszusetzen.
09.05.2020, 05:00
Lesedauer: 3 Min
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Bremer Jusos werfen Asta ein „demokratisches Fiasko“ vor
Von Eva Przybyla
Bremer Jusos werfen Asta ein „demokratisches Fiasko“ vor

Sebastian Schmugler (l.), Vorsitzender der Bremer Jusos.

Frank Thomas Koch

Der Vorwurf gegen die Studierendenvertretung der Uni Bremen ist massiv: „Der Asta der Uni Bremen will seine eigene Amtszeit mal so eben um ein Jahr verlängern und die Uniwahlen 2020 absagen“, schrieb Sebastian Schmugler, Vorsitzender der Bremer Jusos, am Freitag über den Kurznachrichtendienst Twitter. Ein „demokratisches Fiasko“ nennt er diese Entscheidung. Der Asta distanzierte sich von dem Vorwurf.

Anlass der Kritik des Juso-Chefs, selbst außerparlamentarisches Mitglied der linken Studierendenliste Asta für alle (Afa), ist der Beschluss der Wahlprüfungskommission des Studierendenparlaments. Demzufolge sprach sich am Donnerstag die Mehrheit der Kommissionsmitglieder für ein Aussetzen der regulären Wahl des Studierendenrats am 26. Juni aus. Das nicht-öffentliche Protokoll der Kommission liegt dem WESER-KURIER vor. Die Vertreterinnen und Vertreter der Wahlprüfungskommission einigten sich demnach auf eine neue Wahl im Jahr 2021. So stimmten sie einem Vorschlag der unabhängigen Wahlkommission von Studierenden zu.

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Auch wenn dieser Beschluss erst am kommenden Freitag im Studierendenrat von einer Mehrheit der Mitglieder angenommen werden muss, ist Schmugler zufolge die Entscheidung bereits gefallen. Das Aussetzen der diesjährigen Wahl gilt für ihn als sicher. Seine Begründung: Die amtierende „Regierung“ der Studierenden, der Asta, stelle nicht nur die Mehrheit im Studierendenparlament, sondern besetze zusammen mit den Listenkollegen auch die Mehrheit der Posten in der Wahlprüfungskommission.

Tatsächlich ist etwa die amtierende Asta-Vorsitzende Mona Linge Mitglied des Gremiums, das ein Kontrollorgan sein soll. Ebenso gehören zwei Asta-Referenten dazu. Sie haben nun laut Juso-Chef Schmugler und nach Angaben eines weiteren Listenkollegen, der auch Mitglied der Wahlprüfungskommission ist, für das Aussetzen der Wahl und die Verlängerung ihrer eigenen Amtszeit gestimmt. Die Begründung des Gremiums laut Protokoll: Die Wahl sei während der Corona-Pandemie nicht durchführbar.

Ergebnisoffen über die verschiedenen Alternativen diskutieren

Der Asta gab an, zunächst auf die Entscheidung des Studierendenparlaments am Freitag warten zu wollen. Zur Entscheidung in der Wahlprüfungskommission bemerkt er: „Wir wollen die unabhängige Wahlkommission in der aktuellen Krise nicht im Regen stehen lassen. Aber wir wollen auch den Raum schaffen, wo man ergebnisoffen über die verschiedenen Alternativen diskutieren kann.“

Der Asta verweist zudem auf einen Antrag des mitregierenden sozialistisch-demokratischen Studierendenverbands (SDS), der Vertretung der Linkspartei an der Uni. Es ist der Vorschlag, die Legislaturperiode des aktuellen Astas zu verlängern und eine Briefwahl auszuschließen. Der SDS begründet den Schritt mit den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie.

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Eine Briefwahl sei zwar trotzdem grundsätzlich möglich, heißt es dort. Aber eine Vielzahl von Argumenten spreche dagegen. So befürchtet der SDS, dass die Wahlbeteiligung je nach Verfahren noch kleiner ausfallen könne als sonst. Auch hohe Kosten und Aufwand werden als Gegenargumente angeführt. Zudem warnt er vor der finanziellen Misere, in die Asta-Mitglieder rutschen könnten, wenn sie bei einer Wahl ihre Posten und damit auch ihre Zuwendungen verlören.

Universität wird den Beschluss prüfen

Überzeugen die Argumente das Studierendenparlament, könnte es am Freitag das Pausieren der Wahl beschließen. Doch damit ist es nicht vorbei: Wie das Rektorat der Uni am Freitag mitteilte, werde die Universität in Absprache mit der senatorischen Behörde den Beschluss prüfen.

Eine Briefwahl sei möglich, lässt die Unileitung verlauten. Allerdings müsste der Studierendenrat die Kosten dafür selbst tragen und auch die Organisation stemmen. Den geplanten Termin im Juni hält aber auch das Rektorat nicht für haltbar. „Er müsste verschoben und neu festgesetzt werden“, heißt es.

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