Sonderparteitag einberufen

Bremer SPD reagiert auf Wahlniederlage

Mit einem Sonderparteitag am 26. Oktober reagiert die Bremer SPD auf die Wahlpleite im Mai. Unterbezirkschef Falk Wagner spricht von einer „Mischung aus Lagebesprechung und Schulungsangebot“.
01.10.2019, 19:10
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Bremer SPD reagiert auf Wahlniederlage
Von Frank Hethey
Bremer SPD reagiert auf Wahlniederlage

Unterbezirkschef Falk Wagner spricht von einer „Mischung aus Lagebesprechung und Schulungsangebot“.

Christina Kuhaupt

Mit einem außerordentlichen Landesparteitag am 26. Oktober reagiert die SPD auf die Wahlschlappe vom Mai, als die Partei mit knapp 25 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis seit 1946 eingefahren hatte. Die Einladungen hat Landesgeschäftsführer Roland Pahl jetzt verschickt. Als Zielperspektive nennt Pahl „Schlussfolgerungen für die weitere Arbeit von Senat, Fraktion und Partei“. Beginnen soll der Sonderparteitag in der Gesamtschule Ost mit einem mehr als einstündigen Impulsvortrag von Bürgermeister Andreas Bovenschulte, im Anschluss werden sich sechs Arbeitsgruppen mit Themen wie „Die Zielgruppenarbeit der Bremer SPD“, „Die Präsenz der SPD in den Stadtteilen“ oder „Die Mobilisierung unserer Mitglieder und die Gewinnung neuer Mitglieder“ befassen.

Die Bremer SPD und ihr Landesgeschäftsführer Roland Pohl wollen beim außerordentlichen Landesparteitag die weitere Arbeit von Senat, Fraktion und Partei besprechen.

Die Bremer SPD und ihr Landesgeschäftsführer Roland Pohl wollen beim außerordentlichen Landesparteitag die weitere Arbeit von Senat, Fraktion und Partei besprechen.

Foto: Christina Kuhaupt

Die Parteiführung nimmt die Initiative zur Einberufung des Sonderparteitags für sich in Anspruch. Im Einladungsschreiben heißt es, die Durchführung des außerordentlichen Landesparteitags – „wie er auch aus der Partei heraus gefordert wurde“ – habe man bereits angekündigt. Allerdings sieht sich auch Gerd Markus als Initiator, er ist Vorsitzender des Ortsvereins Gartenstadt Vahr. Als Bovenschulte beim Landesparteitag im Juli zum neuen Bürgermeisterkandidaten gekürt wurde, sammelte er nach eigenem Bekunden fleißig Unterschriften. Mindestens 25 Namen musste Markus zusammenbekommen, um einen Sonderparteitag beantragen zu können. Am Ende wurden es 26, damit war der Form Genüge getan.

Bessere Kommunikationsstrategie

Bereits beim Unterbezirksparteitag Bremen-Stadt (wir berichteten) hatte Markus für Aufhorchen gesorgt, als er zwei Anträge seines Ortsvereins zur Einrichtung von Seminaren für Neu-Mitglieder und zur Profilerneuerung der SPD wieder zurückzog. „Damit die Delegierten nicht für die geänderte Beschlussempfehlung des Vorstands stimmen“, wie er seine Haltung nachträglich begründete. Nun will Markus diese beiden Anträge erneut einbringen, insgesamt schweben ihm fünf Anträge seines Ortsvereins als Paket vor. Dabei geht es Markus vor allem um eine verbesserte Kommunikationsstrategie seiner Partei. „Die Partei nimmt den Informationstransport nicht ordentlich wahr“, sagt er. Ein besonderes Augenmerk legt Markus auf die Wohnungspolitik des Senats. „Das Verrückte: Es werden gute Sachen gemacht, sie dringen aber nicht ins Bewusstsein der Bevölkerung.“

Einige Irritationen löste derweil Unterbezirksvorsitzender Falk Wagner aus. In einer Mail an alle SPD-Beiratsmitglieder legte er ihnen nahe, an einem zeitgleich mit dem Sonderparteitag stattfindenden Tagesseminar mit dem Titel „Im Beirat gegen Rechts“ teilzunehmen. Die Terminüberschneidung habe „leider nicht in unseren Händen“ gelegen, schreibt Wagner. „Wir würden uns freuen, wenn das Angebot trotzdem für den einen oder die andere einen kenntnisreichen Sonnabend bringen kann.“ Veranstalter sind neben dem Waller Anti-AfD-Bündnis, bei dem Wagner mitarbeitet, die den Grünen nahestehende Heinrich-Böll-Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Initiative als Bremer Ableger der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die sich den Linken verbunden fühlt. Nicht beteiligt ist die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung.

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Wagner sieht in der Einladung zur Parallelveranstaltung keine Torpedierung des eigenen Parteitags. Es werde sicher genügend Beiratsmitglieder geben, die nicht als Delegierte am Parteitag teilnehmen würden, sagte er auf Nachfrage. Dass die Friedrich-Ebert-Stiftung nicht als Veranstalter des Seminars mitwirkt, erklärt Wagner mit rein pragmatischen Gründen. „Die Initiatoren haben Geld gebraucht; und als das Geld da war, gab es keinen Grund mehr, Kontakt zur Friedrich-Ebert-Stiftung zu suchen.“ Anders indessen Norbert Schepers, Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative, der die Abstinenz der Friedrich-Ebert-Stiftung mit dem fehlenden Büro in Bremen in Zusammenhang bringt.

Bremer SPD soll nach vorne blicken

Für parteiinterne Diskussionen nach dem Wahldebakel hat Wagner volles Verständnis. „Fragen nach dem Zustand der Partei hätten sich auch bei einem Stimmenanteil von 30 Prozent gestellt“, ist er sich sicher. Gleichwohl hält er einen zu engen Blick nur auf das Bremer Wahlergebnis für wenig hilfreich. „Man darf sich nicht einbilden, dass man an Hans-Koschnick-Wahlergebnisse anknüpfen kann.“ Die Sozialdemokratie sei überall in der Defensive – nicht nur in Bremen, sondern auch in ganz Deutschland und erst recht in Europa. Der Blick müsse nach vorne gehen. „Die Partei ist gefordert, neue Antwort-Kompetenzen zu finden. Zum Beispiel in Sachen Klimawandel.“

Deshalb sieht Wagner den Sonderparteitag eher als Arbeitsparteitag. „Wir müssen sehen, wie man mit den Herausforderungen gut umgeht.“ Es gehe um eine Art Schulung für adäquate Verfahrensweisen in der Parteiarbeit. „Insofern kann man den Sonderparteitag als Mischung aus Lagebesprechung und Schulungsangebot sehen.“ Unterdessen betont Landesgeschäftsführer Pahl, selbstverständlich würden außerordentliche Landesparteitage durchgeführt, wenn die Basis Bedarf anmelde. Auch sonst würden „alle Themen“ in der Partei diskutiert, dafür gebe es unterschiedliche Formate. „Diskussion und Beteiligung der Mitglieder gehören geradezu zur DNA der Bremer SPD.“

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